Schlagwort: Leistungsschutzrecht

EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?

5. September 2016

Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz. Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect, die sicherlich gerade mit anderen Generaldirektionen besprochen wird, ist in der öffentlichen Debatte und macht nicht gerade glücklich. Weil die Materie so schwierig ist, soll vorab Folgendes festgehalten werden. Um die Urheber/Innen, die Kreativen aller Art, geht es oft nur am Rande …
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Oettinger gegen Netzneutralität

11. Juli 2016

Martina Michels Pressemitteilungen

Digitaler Binnenmarkt Digitalisierung Leistungsschutzrecht Netzneutralität Urheberrecht

Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität in der Öffentlichkeit. Statt die Drohungen des Investitionsstopps zurückzuweisen, verlässt Oettinger den politischen Posten, der ein gleiches Netz für alle zum Grundprinzip erheben sollte und damit die demokratischen Potenzen des Netzes …
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Martinas Woche 14_2016

9. April 2016

Martina Michels Regionalpolitik

Austerität Digitaler Binnenmarkt EU-Fördermittel Flüchtlingspolitik Kommunen Leistungsschutzrecht Medien Regionalpolitik

Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im WorkshopDas Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle …
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