Schlagwort: Kurdische Bevölkerung
Martina Michels zu Erwartungen und Wirklichkeiten vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016Anlässlich des anstehenden nächsten Gipfels zwischen der EU und der Türkei (Montag, 7. März 2016), nimmt Martina Michels zu den drängenden Fragen Stellung, schildert ihre Erwartungen und formuliert Forderungen an die Vertreterinnen und Vertreter der EU in Bezug auf die andauernden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Im Folgenden findet sich ein Transkript ihrer Antworten, das Video als Ganzes, sowie die Antworten …
weiterlesen "Vom Saulus zum Paulus? Die seltsame Sicht der EU auf die Türkei"
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Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus dem EU-Budget sollen nun 1 Mrd., von den Mitgliedstaaten 2 Mrd. Euro kommen. Damit könnte die niederländische Ratspräsidentschaft auf dem Gipfel am 18. und 19. Februar mit einem Achtungserfolg angesichts der noch völlig offenen europäischen Lösungsstrategien zur Aufnahme von Flüchtlingen in …
weiterlesen "3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:
Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher Gewalt, die nicht rechtsstaatlich gedeckten Aussperrungen ganzer Stadtviertel, die Amtsenthebungen und Verhaftungen von Bürgermeistern im Südosten der Türkei angriff, wurden diese Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von führenden Vertretern der türkischen Regierung verunglimpft und beschimpft. …
weiterlesen "Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft"
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Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament empfing heute eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Osman Baydemir, HDP-Abgeordneter für Şanlıurfa, und Feleknas Uca, HDP-Abgeordnete für Diyarbakır und ehemalige Europaabgeordnete der GUE/NGL sprachen über die dramatische Lage der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei, die gewaltsam von der türkischen Regierung unterdrückt werden.
Die aktuelle Lage ist dramatisch: Mehr als hundert tote Zivilisten im Südosten der …
weiterlesen "Linksfraktion GUE/NGL fordert Ende der Gewalt gegen kurdische Bevölkerung in der Türkei"
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EU-Mitgliedsstaaten schweigen seit Wochen zur Eskalation des KurdenkonfliktsEnglish version below/ Version française ci-dessous
Zu den erneuten tödlichen Zusammenstößen bei Protesten in Diyarbakir gegen die Aussperrungen erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:
Erneut eskaliert der Kurdenkonflikt in der Südtürkei und die Sicherheitskräfte erweisen sich einmal mehr als Teil des Problems. Sieben Menschen sind gestern bei den von …
weiterlesen "Wir verurteilen das tödliche Vorgehen des türkischen Staates gegen kurdische Proteste (verfügbar in: d/eng/frz)"
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Fotografin:
Birgit Haubner
Ausgerichtet von:
Sabine Lösing & Cornelia Ernst (beide DIE LINKE.)
Mit Beiträgen von:
MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE.) & Thomas Schmidinger
Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt.
Rojava steht stellvertretend für die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale …
weiterlesen "Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava – ein einzigartiges Beispiel"
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Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen sich die Bürger in der Türkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdoğan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-Hürde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition. Nach Ablauf einer 45-Tage-Frist wurden Neuwahlen für kommenden Sonntag angesetzt. Vor ihrer Wahlbeobachtung am kommenden Wochenende in Diyarbakır ist Martina Michels im Gespräch …
weiterlesen "Im Schatten der Anschläge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der Türkei"
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Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht:
- "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."
- "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."
- "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren."
- "Es ist nicht …
weiterlesen "Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg"
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Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien:
"Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im …
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
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