Schlagwort: Digitalisierung

Nora Schüttpelz

TiSA und Regionalpolitik: Worüber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet.

2. Februar 2016

UPDATE NACH DER ABSTIMMUNG IM PLENUM: Mit der Annahme einiger wichtiger Änderungsanträge im Plenum können kleine linke Erfolge gefeiert werden. Dass das EP mehrheitlich die Forderung nach einer Revisionsklausel, mit der Liberalisierungen rückgängig gemacht werden könnten und gegen Sperr- und Stillhalteklauseln, die das verhindern sollen gestimmt hat, ist ein überraschendes Highlight dieser Plenartagung. Dennoch bleibt die Resolution in zu vielen Punkten zu vage, als dass Linke zustimmen …
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Kultur und Digitaler Binnenmarkt – Spannungsfeld mit vielen offenen Fragen

12. November 2015

Martina Michels Pressemitteilungen

AVMD Bildung Digitaler Binnenmarkt Digitalisierung Geoblocking Internet Kultur Kulturpolitik Netzneutralität Urheberrecht

Der Kulturausschuss im Europaparlament (CULT) hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie (DSM) verständigt und seine Stellungnahme verabschiedet, dazu erklärt Martina Michels, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion GUE/NGL: Digitalisierung hat nicht nur die Arbeitswelt und die Unternehmen verändert, sondern prägt die gegenwärtige Produktion europäischer Öffentlichkeit mit, die Art des Lernens kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen. Die Rahmenbedingungen eines digitalen …
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Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte

15. Juli 2015

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Digitalisierung EuGH Europa Europaparlament Freiheit Freizügigkeit Menschenrechte NSA - National Security Agency PNR Schengen Terrorismus Überwachung

Soeben stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung ab (kurz: PNR, Passenger Name Record). Mit Stimmen von Europäischer Volkspartei, Konservativen, Rechtsradikalen und Sozialdemokraten wurde der offensichtlich grundrechtswidrige Bericht des Tories Timothy Kirkhope angenommen. Zwar wurde die alltägliche Vorratsdatenspeicherung im letzten Jahr vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) für rechtswidrig erklärt, dennoch bestanden die Kommission, genauso wie die großen und konservativen Parteien darauf, die …
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Für ein modernes Urheberrecht

9. Juli 2015

Cornelia Ernst Martina Michels Pressemitteilungen

audio-visuelle Medien Digitalisierung Europaparlament Kulturelle Vielfalt Kulturpolitik Urheberrecht

Cornelia Ernst begrüßt die Annahme des Initiativberichts zur Reform des Urheberrechts der Piratin Julia Reda: "Ich freue mich, dass es gelungen ist, diesen Bericht anzunehmen. Urheberrechtsausnahmen für Blinde, e-books für Bibliotheken, größere Harmonisierung auf EU-Ebene – viele gute und überfällige Forderungen sind enthalten. Leider ist es aber nicht gelungen, eine glasklare Forderung nach uneingeschränkter Panoramafreiheit im Text zu verankern. Stattdessen wird dazu nun nichts mehr gesagt." Martina Michels dazu: "Besonders froh bin ich, dass ein …
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Panoramafreiheit

2. Juli 2015

Pressemitteilungen

Bildung Digitalisierung Kultur Urheberrecht

Fachdebatte in einem anderen LichtWas ist denn das? Wieso kann ich nicht jedes Gebäude fotografieren? Was hat das mit Urheberrechten zu tun? Weshalb und was will die EU da eigentlich einschränken? So oder ähnlich gehen in den letzten Tagen manch Fragen und Kurznachrichten hin und her. Dabei wird eine Debatte kolportiert, die gar nicht so speziell ist, wie es auf den ersten Blick erscheint. Sie trifft am Ende nicht nur die Berufsfotografen, Dokumentarfilmerinnen und -filmer, die nicht ganz ohne Grund von der Gefahr der Privatisierung der Wirklichkeit sprechen. Sie trifft …
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Martinas Woche KW 7

13. Februar 2015

Martina Michels

Digitalisierung Kultur Kultur Film Medien

Strassbourg - Athen - Brüssel - MinskStrassbourg - Athen - Brüssel - Minsk Digitales in vielen Spielarten - Rifkin kam zur Debatte Die Plenumswoche des Europäischen Parlaments in Strassbourg war vollgepackt mit zum Teil unsäglichen Debatten um eine angemessene Antiterrorismuspolitik, die wieder einmal benutzt wurde, um Datenkraken im Innern schön zu reden. Meine Kollegin Conny Ernst u. a. haben sich dazu klar geäußert. Doch auch in anderer Form meldete sich der Gesellschafts-, Wirtschafts- und Kulturwandel durch die Digitalisierung zu Wort. Das Europäische …
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europaROT 3: EU2020 – Top oder Flop?

20. September 2010

Cornelia Ernst Gabi Zimmer Helmut Scholz Sabine Lösing Thomas Händel

Digitalisierung Freihandel Soziale Säule

Mit "Wirtschaftsregierung" und "Europa 2020" aus der Krise?Leitartikel von Lothar Bisky. Weitere Artikel: "Anleitung zum Täuschen"- Gabi Zimmer und Thilo Janssen "Trotz Pleite: U-Boote für Griechenland" - Sabine Lösing "Ideologische Schockstarre" - Jürgen Klute und Hanna Penzer "Viel Grünsprech, nix dahinter" - Sabine Wils "Einseitige Partnerschaft" - Helmut Scholz "Völlig gleich(gültig)" - Cornelia Ernst "Viel 'Flexi', wenig 'security' " - Thomas Händel