Martina Michels
Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der TürkeiAusnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015
Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt …
weiterlesen "Türkei im Ausnahmezustand"
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Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in BrüsselDie letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen …
weiterlesen "Martinas Woche 28_2016"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt angesichts des Putschversuches, der seit gestern Nacht aus Ankara gemeldet wird:
„Angst, Wut und …
weiterlesen "Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt"
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Auch der Ausschuss für Regionale Entwicklung traf sich in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Gleichwohl wurde noch längst …
weiterlesen "Regionalausschuss berät über Strukturfonds und Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester, Sanktionen gegen Portugarl und Spanien"
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Bereich audiovisuelle Medien, Social Media, Publikationen und VeranstaltungenDie Delegation der Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament sucht zum
1. Oktober 2016 eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich …
weiterlesen "Stellenausschreibung: Öffentlichkeitsarbeit"
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Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein …
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
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Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter BodenDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen " Juncker befand, dass das …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2016"
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Der Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik.Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Ratungdebatte ist das ein weiterer Vorstoß gegen das …
weiterlesen "Oettinger gegen Netzneutralität"
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Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments den Bericht des Nahost-Quartetts und neue Initiativen für einen Friedensprozess im sogenannten Nahost-Konflikt mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und …
weiterlesen "EU muss ihre Rolle im Friedensprozess ambitionierter verfolgen"
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