Helmut Scholz
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen …
weiterlesen "Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen – Aufarbeitung des „Katar-Korruptionsskandals“"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zum heute zu Ende gegangenen EU-Lateinamerika-Gipfel:„Die mit Argentinien, Uruguay und Chile abgeschlossenen Rohstoff- und Energieabkommen können nicht darüber hinwegtäuschen: der …
weiterlesen "Spaltung ist der falsche Weg"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, und Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher, erklären zum heutigen EU-Lateinamerika-Gipfel:„Das Ziel des EU-Lateinamerika-Gipfels ist klar: Länder wie Brasilien, …
weiterlesen "Gipfelpomp ersetzt keine demokratische Regelsetzung"
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Sperrklausel für die Europawahlen 2024, Rechtsstaatlichkeit in Polen, „Passerelle“-Klauseln, Renaturierungsgesetz, European Chips ActLiebe Leser*innen,
ich möchte an dieser Stelle noch einmal auf einen Vorgang eingehen, der schon ein …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 108, 07. Juli 2023"
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 108, 07. Juli 2023"
EU-Gipfel, Menschenrechts-Dialog, Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit, Partnerschafts-Versammlung (PPA) EU & Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Parlamentarischer Assoziierungsausschuss EU-Moldau, Parlamentsreform …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 107, 30. Juni 2023"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europäischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:„Das außenpolitische Agieren der…
weiterlesen "Falscher Rückzug ins transatlantische Schneckenhaus"
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Indonesien, Ministertagung des EU-US Handels- und Technologierats (TTC), Verhältnis von EU-Rechtsetzung zur nationalen Rechtsetzung, Lage der Grundrechte in der EU, das (künftige) Europaparlament 2024 (Ausgabe 106)Liebe Leser*innen
am …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel, Ausgabe 106, 23. Juni 2023"
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„Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags und einer …
weiterlesen "DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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Europäische Bürgerinitiative (EBI) - Wiederaufbau in der Ukraine - Indonesien (Ausgabe 105)Diese zu Ende gehende Tagungswoche des Europäischen Parlaments in Strasbourg hatte es wieder in sich: kontroverse Debatten im Plenarsaal, intensive …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung über die Zusammensetzung des EP sowie die Abstimmung über Neuregelungen für die EU-Wahlen im Bundestag:„Sowohl in Berlin als…
weiterlesen "Machtpolitische Spielchen schaden europäischer Demokratie"
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