Regionalpolitik
Ein Haushalt, noch viel mehr ein langfristiger Haushaltsrahmen ist keineswegs vor allem eine Geldfrage. Es geht um ein politisches Projekt, das Projekt des künftigen Europa.In der aktuellen Plenar-Woche legt das Europaparlament seine …
weiterlesen "Was soll die Europäische Union machen und was soll sie sein?"
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Brüssel: EU-Budget und Regionalpolitik von morgen - Städte und Klimawandel - Medienfreiheit in der Türkei - Waffenexporteur Deutschland - Öffentlich-Rechtlicher RundfunkDie Woche in Brüssel begann mit dem zweitägig tagenden Regionalausschuss und endete dort mit einem …
weiterlesen "Martinas Woche 8_2018"
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Highlight (oder Dunkelkammer?) der Woche war sicherlich der informelle Ratsgipfel am Freitag (23. Februar). Dabei geht es um nichts weniger als das System der sogenannten Spitzenkandidaten in Hinblick auf die Europawahl 2019, die Zusammensetzung des …
weiterlesen "REGIonalpolitik-Splitter der Woche"
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Kommissionspräsident: Sparen - aber lieber nicht sparen
In der Debatte zur Zukunft der EU mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigt „Manche sagen, sie wollen nicht mehr …
weiterlesen "Splitter der Woche zur Kohäsionspolitik"
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Brüssel - Berlin: Kultur- und Regionalpolitik - Türkische Frauenbewegung - Medienfreiheit - Jamaika-Aus in DeutschlandWährend die Vorbereitung für unsere Fachgespräche zur Medienfreiheit in Berlin, Leipzig und Brüssel auf vollen Touren laufen, tagten diverse Ausschüsse. …
weiterlesen "Martinas Woche 47_2017"
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Linkne in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle RegionenIn einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch letzter Woche Vertreter*innen des EP und der …
weiterlesen "Oettinger hält 10% bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich"
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Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Gesetz werden„Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die europäische Gesetzgebung finden“, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale …
weiterlesen "Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument"
weiterlesen "Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument"
Strasbourg - Berlin: Regionalpolitik - Brexit - Medienfreiheit - 100 Jahre Oktoberrevolution - EU-Asylpolitik - neue Gesichter - neue TermineKaum in Straßburg angekommen, begann am Abend eine Sondersitzung des EP-Regionalausschusses REGI. Dienstagmittag wurde der …
weiterlesen "Martinas Woche 46_2017"
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Heute tagt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Bei diesem Treffen steht der 7. Kohäsionsbericht der Kommission sowie die Anpassung der EU-Finanzordnung (Omnibus) auf der Tagesordnung. Rechenspiele der EU-Kommission…
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Kürzungen als ‚identitätsstiftende Elemente‘"
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