Pressemitteilungen
Pressemitteilung von Gabi Zimmer und Helmut Scholz zum Ukraine-KonfliktGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, sagt zur heute erzielten Einigung auf einen …
weiterlesen "Einigung auf Waffenstillstand stoppt Eskalationsspirale – Riesige Chance für friedliche Entwicklung"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament zur humanitären Krise in Irak und Syrien, vor allem im Zusammenhang mit dem IS, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im …
weiterlesen "Humanitäre Krise in Syrien und Irak: menschenwürdige Versorgung der Geflüchteten sicherstellen!"
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Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi"Grüne und Linke sowie einige unbeugsame Abgeordnete anderer Fraktionen haben für die Interessen der Steuerzahler gekämpft. Der Sonderausschuss ist ein Erfolg, aber die Juncker-Schulz Connection hat einen …
weiterlesen "Sonderausschuss Steueroasen: Brüssel leakt"
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Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi„Die neue griechische Regierung ist die erste, die sich ehrlich macht und eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden anstrebt. Verhandlungen mit SYRIZA auf Grundlage der griechischen …
weiterlesen "Letzte Chance für den Euro, Verhandlungen mit SYRIZA"
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"Zynisch und opportunistisch" nennt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament die heute beschlossene Resolution zu Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.
"Anstatt sich ernsthaft und angemessene …
weiterlesen "Anti-Terror-Resolution: Zynisch und opportunistisch"
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Arbeitgeber stellen in der ILO Streikrecht in FrageVor dem Hintergrund eines Vorstoßes der Arbeitgebergruppe in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Infragestellung des Streikrechts hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut …
weiterlesen "Das Streikrecht weltweit garantieren"
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Vor dem Plenum des Europaparlaments hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz betont, dass eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konflikts nicht mit Waffengewalt, sondern nur mit einer radikal anderen Politik zu erreichen ist.
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weiterlesen "Die Ukraine braucht keine Waffen, sondern gesellschaftliche Alternativen"
weiterlesen "Die Ukraine braucht keine Waffen, sondern gesellschaftliche Alternativen"
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen - auch Atomwaffensperrvertrag genannt - wird regelmäßig auf seine Wirksamkeit überprüft. Die nächste Überprüfungskonferenz findet am 27. April - 22. Mai 2015 in New …
weiterlesen "Atomwaffensperrvertrag: Die Stimme der Vernunft gegen die atomare Gefahr"
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Eine Pressemitteilung von Fabio De MasiDas Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung weiter:
"Die EU darf nicht weiter Kriminelle schützen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen umgehend Doppelbesteuerungsabkommen mit Steueroasen kündigen, jede weiter …
weiterlesen "Swiss Leaks: Gangster im Nadelstreifen"
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Vom 6. bis 8. Februar findet die 51. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
Der Name …
weiterlesen "Münchner „Sicherheitskonferenz“: Stelldichein für Rüstung, Politik und Militär"
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