Pressemitteilungen
"QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen öffentliche Investitionen und ein Ende der Kürzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und Währungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu …
weiterlesen "EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping"
weiterlesen "EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping"
Industrieausschuss stimmt über Reformvorschläge zum CO2-Handel ab."Derzeit gibt es eine unüberschaubare Anzahl von CO2-Zertifikaten, mit denen Emissionen gehandelt werden. Dieser massive Überschuss von 2,1 Milliarden Zertifikaten führt dazu, dass derzeit eine…
weiterlesen "Umweltverschmutzung zu Ramschpreisen"
weiterlesen "Umweltverschmutzung zu Ramschpreisen"
Das Europäische Parlament hat am heutigen Donnerstag einen "Entschließungsantrag zur Freiheit der Meinungsäußerung in der Türkei im Zusammenhang mit den aktuellen Festnahmen von Journalisten und führenden Medienvertretern und dem …
weiterlesen "Medienfreiheit garantieren: in der Türkei und überall"
weiterlesen "Medienfreiheit garantieren: in der Türkei und überall"
EU-Parlament diskutiert über UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen …
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
Untersuchungsausschuss zu Steueroasen: Großer Erfolg von Linken und Grünen im Europäischen Parlament
Quorum von 25 Prozent erreicht.Linke und Grüne haben es geschafft: 25 Prozent der Europaabgeordneten konnten für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den schmutzigen Steuerdeals …
weiterlesen "Untersuchungsausschuss zu Steueroasen: Großer Erfolg von Linken und Grünen im Europäischen Parlament"
weiterlesen "Untersuchungsausschuss zu Steueroasen: Großer Erfolg von Linken und Grünen im Europäischen Parlament"
Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort.
"Irakisch-Kurdistan ist die einzige …
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
weiterlesen "Stoppt den Genozid an den Jesiden"
"Die Kürzungsdiktate haben Investitionen abgewürgt und Wohlstand zerstört. Wer Investitionen und Aufschwung will, muss daher sofort die Kürzungsdiktate beerdigen. Wir brauchen kluge und echte öffentliche Investitionen statt …
weiterlesen "Junckers Investitionsprogramm ist Renditegarantie für Finanzhaie"
weiterlesen "Junckers Investitionsprogramm ist Renditegarantie für Finanzhaie"
Die Europäische Kommission befragte die Bevölkerung der EU nach ihrer Meinung zu ISDS. 150.000 haben geantwortet, fast alle lehnten ein Klagerecht für Konzerne vor Sondergerichten ab. EU-Handelskommissarin Malmström veröffentlicht heute ihre …
weiterlesen "Klares Votum der Bürgerinnen und Bürger: Kein ISDS!"
weiterlesen "Klares Votum der Bürgerinnen und Bürger: Kein ISDS!"
Zur Debatte im Europäischen Parlament über die Lage im Libyen, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Libyen versinkt im Chaos, wird zu einem neuen Afghanistan, zu einem neuen …
weiterlesen "Libyen: ein weiteres Opfer westlicher Interventionspolitik"
weiterlesen "Libyen: ein weiteres Opfer westlicher Interventionspolitik"