Amerikas
Raketen stoppen - Antisemismus stoppen - Vertreibung stoppen - Friedenskräfte stark machenVideo ansehen hier.
Raketen auf Gaza, die Kindern ihre Zukunft rauben, Krankenhäuser, Wohnhäuser und …
weiterlesen "Martina Michels in der Plenardebatte „Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina“"
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Zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten erklärt Martina Michels, Mitglied in der EU-Israel-Delegation und Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament:„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Opfer verantwortungsloser und aggressiver …
weiterlesen "EU muss auf rasche Deeskalation drängen"
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Anfrage von Dr. Cornelia Ernst an die EU-Kommission zeigt, dass die EU Sicherheitskräfte im Nahen Osten und Nordafrika im Umgang mit digitalen Werkzeugen schult, die zur Überwachung eingesetzt werden
Bedienstete der EU schulen Sicherheitskräfte …
weiterlesen "EU fördert Überwachungstrainings im Nahen Osten"
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Das Handelsabkommen EU - Mercosur wird zum Brandbeschleuniger im Amazonasgebiet.Wir wissen alle, dass die öffentliche Meinung in der Europäischen Union das Mercosur-Freihandelsabkommen mehrheitlich ablehnt. …
weiterlesen "Helmut Scholz: Machen wir uns nicht zu Mittätern bei der Zerstörung des Regenwaldes!"
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Die neue EU-Handelsstrategie schwankt zwischen neuer Nachhaltigkeitsprämisse und altem Anspruchsdenken.Herr Vize-Präsident,
Ich bin von Ihrer neuen Handelsstrategie positiv überrascht. Ich merke, dass Sie und die Generaldirektion …
weiterlesen "Helmut Scholz: neue EU Handelsstrategie birgt Licht und Schatten"
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Beitrag zur Debatte des EP-Handelsausschusses über CAI - das Investitionsabkommen EU-ChinaDanke, Herr Vorsitzender,
Das Investitionsabkommen mit der Volksrepublik China ist politisch wichtig. …
weiterlesen "Helmut Scholz: Wirtschaftliche Beziehungen zu China mit einem gemeinsam vereinbarten Regelwerk versehen"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion THE LEFT, kommentiert die Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten „Lobster Deal“ zwischen der EU und USA:
„Der Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU für Hummer aus den USA, …
weiterlesen "Mini-Deal mit großen Folgen"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA.
„Vielen Dank, Herr Präsident,
die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier …
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Weißen Haus“"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht der demokratische Präsidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von über 270 Wahlmännern. Zum Ausgang der US-Wahlen erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende …
weiterlesen "US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen"
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Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Mitglied im Transatlantischen Gesetzgeberdialog, kommentiert den aktuellen Stand der Präsidentschaftswahlen in den USA. Nach der provokanten Rede des …
weiterlesen "US-Wahlen: Ruhe bewahren"
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