Schlagwort: USA
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur …
weiterlesen "Vorgesehene EU-US-Handelsgespräche"
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Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im IranCornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die …
weiterlesen "Solidarität mit den Menschen"
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7. November 2018
EURACTIV
Niederlage für Trumps Republikaner
"Bei den Kongresswahlen in den USA zeichnet sich eine folgenschwere Niederlage für die Republikaner von Präsident Donald Trump ab. Die Demokraten übernahmen nach ersten Ergebnissen und…
weiterlesen "Presseschau: Niederlage für Trumps Republikaner"
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„US-Präsident Trump will kurz vor den Wahlen in den Vereinigten Staaten zeigen, dass er Erfolg hat mit seiner Doktrin des ‚America first‘ in Politik und Wirtschaft, der Untergrabung der rechtlichen internationalen Beziehungen und mit den …
weiterlesen "Trump beendet Verhältnis auf Augenhöhe mit EU"
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Helmut Scholz in der Debatte zum Bericht "Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Herr Brok, keiner hat sich hier in …
weiterlesen "Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt"
weiterlesen "Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt"
Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher…
weiterlesen "TTIP light"
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Cornelia Ernst in der Aussprache zum EU-US-DatenschutzschildCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
Frau Präsidentin! Die Evaluierung des Privacy Shield hat doch eins ziemlich klar gezeigt: Das Privacy Shield ist…
weiterlesen "Privacy Shield steht nicht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung"
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MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) zum USA-Austieg aus dem Iran-AtomabkommenCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns zu dem Ausstieg der …
weiterlesen "„Eine Krise des Vertrauens in internationale Verträge“"
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„Zehn Jahre nach dem Ausbruch der Finanzkrise ist Deregulierung wieder en vogue. Die USA machen es vor und die EU zieht nach,“ kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) das heutige Treffen der Gruppe der Eurofinanzminister zur …
weiterlesen "Finanzkrise: Täglich grüßt das Murmeltier"
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