Schlagwort: Militarisierung
Zur Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 15. bis 17. Februar stattfindet, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und …
weiterlesen "Münchner Sicherheitskonferenz: Selbstbehauptung durch (atomare) Aufrüstung?"
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Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen findet sich am Ende des Beitrages zum Download.
Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen …
weiterlesen "Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal"
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Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Rede STR 11/12/2018
Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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weiterlesen "Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art…."
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Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen im Jahr 2017, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "EU-Konzerne als Speerspitze steigender Rüstungsumsätze"
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Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘, (Englisch kurz: PESCO‘), erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL …
weiterlesen "PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes"
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„Der deutsche Spar-Wahn hat Europafeinden und Rechtsnationalen die Tür zur Macht in ganz Europa geöffnet, doch Angela Merkel verschließt davor beharrlich ihre Augen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied der Delegation DIE LINKE im …
weiterlesen "Solidarität statt Austerität ist das Gebot der Stunde"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlamentsvorab Version (Stand: 6.11.2018)
12. - 15. November 2018, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 13. November 2018, 11 Uhr 30 (tbc)
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL,
EP-Pressesaal …
weiterlesen "Plenarfokus November 2018"
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Kritik an EU-Entwicklung bei der "Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Please find English version below
Linke …
weiterlesen "Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen"
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Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zur heutigen Plenarabstimmung über autonome Waffensysteme:„Schon 2014 hat dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag …
weiterlesen "Autonome Waffen verbieten ohne Wenn und Aber"
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Sabine Lösung in der Debatte zu Autonomen WaffensystemenSabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–
"Herr Präsident!Schon 2014 hatte dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag angenommen, in dem gefordert wird, die …
weiterlesen "Moralisch und völkerrechtlich keinerlei Legitimation"
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