Schlagwort: Militarisierung
Zur heutigen Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "Aus für neutrale und zivile EU-Krisenhilfe"
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Neuer Info-Flyer von Sabine LösingDie Anfänge der EU-Militarisierung
Die »Geburtsstunde« der Militarisierung EUropas schlug spätestens im Jahr 1999, als beschlossen wurde eine EU-Eingreiftruppe für weltweite Militärinterventionen mit 60.000 Soldaten aufzubauen. Der …
weiterlesen "EUropa auf Kriegskurs"
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Im Juni 2018 wurde die sogenannte EU-Friedensfazilität (European Peace Facility) vorgestellt. Hört sich gut an, hat aber mit Friedensförderung nichts zu tun, im Gegenteil. Bei diesem Fonds handelt es sich um eine Kriegskasse, um zukünftige …
weiterlesen "Friedensfazilität (European Peace Facility)"
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In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Mehr und mehr wird ausschließlich auf militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU …
weiterlesen "Militarisierung"
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Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ …
weiterlesen "NATO"
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PESCO bedeutet „Permanent Structured Cooperation“ (PESCO), also Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ). Diese Zusammenarbeit betrifft den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist schon in Artikel 42(6) und Artikel 46 des …
weiterlesen "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit – PESCO"
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Seit den 1992 beschlossen sogenannten „Petersberger Aufgaben“ besitzt die EU neben ihrem eigentlich zivilen Charakter auch eine Verteidigungskomponente. Bislang wurden mehr als 20 EU-Missionen durchgeführt, davon waren rund ein Viertel militärisch.
2003 wurde …
weiterlesen "Militäreinsätze der EU"
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Das EU-Rüstungsprogramm mit dem sperrigen Namen „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ - auf Englisch kurz EDIDP genannt - …
weiterlesen "Rüstungsprogramm der EU (EDIDP)"
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Zur heutigen Abstimmung über das ‚Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan‘ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im …
weiterlesen "Ein typisches Rezept der neoliberalen (Gift-) Küche"
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Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die weltweiten Rüstungsexporte erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für …
weiterlesen "Rüstungsexporte gehen durch die Decke!"
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