Schlagwort: Kohleausstieg
Heute Nacht einigten sich die Staats- und Regierungschef*innen auf das Ziel, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit Ausnahme von Polen, das gleich in den ersten Absatz der Gipfel-Schlussfolgerungen hineinschreiben lieĂ, dass es sich nicht in der Lage sehe, die KlimaneutralitĂ€t umzusetzen. Dazu Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
âWas soll das nun heiĂen? Haben sich die Regierungschefs und -Chefinnen geeinigt oder nicht? Denn solche Entscheidungen werden einstimmig âŠ
weiterlesen "KlimaneutralitĂ€t der EU bis 2050 – Beschlusslage unklar"
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Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat fĂŒr die gescheiterte Sylvie Goulard und soll fĂŒr die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zustĂ€ndig sein. Ăzlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des frĂŒheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rĂŒstungsnahen IT-Unternehmens Atos:
âEs ist absurd, dass im Verteidigungsbereich illegaler Weise europĂ€ische Industriepolitik von der Kommission âŠ
weiterlesen "Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet"
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Bei der heutigen Tagung der Kohleplattform der EuropĂ€ischen Kommission wurde der Just Transition Fonds ('Fonds fĂŒr gerechten Ăbergang') fĂŒr europĂ€ische Kohleregionen zugesagt. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Die jahrelangen KĂ€mpfe der Linken im Europaparlament haben sich gelohnt: Der Just Transition Fonds fĂŒr europĂ€ische Kohleregionen im Strukturwandel kommt! Dies hat eben die EuropĂ€ische Kommission zugesagt. Aber: Wenn sein Anwendungsbereich zum Beispiel auch auf estnischeâŠ
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
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Heute fand im EP-Ausschuss fĂŒr Industrie, Forschung und Energie (ITRE) die Anhörung der Kommissars-AnwĂ€rterin fĂŒr Energiepolitik statt, Kadri Simson. Die Vorstellung der Estin kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Fast nichts zu BĂŒrgerenergie, fast nichts zu Energiearmut und steigenden Energiepreisen. Und das, obwohl 50 Millionen Menschen in der EU Probleme haben, ihre Energierechnungen zu bezahlen.â
âStattdessen sprach Frau Simson vor allen Dingen davon, dassâŠ
weiterlesen "Anhörung Kadri Simson: Viel FlĂŒssiggas – wenig zu Energiepreisen"
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Gestern (1. Juli) veröffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die Fördermilliarden fĂŒr die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erklĂ€ren die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und Ăzlem Demirel (Nordrhein-Westfalen):
"40 Milliarden sind in den nĂ€chsten 20 Jahren fĂŒr die deutschen Braunkohleregionen vorgesehen. Nun ist es wichtig, dass âŠ
weiterlesen "Nach der Kohle â Forderungen an die Verwendung der Fördermilliarden fĂŒr Braunkohlegebiete"
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Heute stellte die EP-Linksfraktion GUE/NGL ihr gemeinsames Manifest fĂŒr Klimaschutz und Klimagerechtigkeit vor:
Wir drĂŒcken den Alarmknopf, um die Klimakrise zu bewĂ€ltigen!
Im Unterschied zur herrschenden Politik, sagt die Linksfraktion im Europaparlament: "Ein grĂŒnerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen fĂŒr fossile EnergietrĂ€ger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne KĂ€mpfe fĂŒr âŠ
weiterlesen "Manifest fĂŒr Klimaschutz und Klimagerechtigkeit"
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Den Abschlussbericht der sogenannten Kohlekommission kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Ich begrĂŒĂe, dass sich die Kohlekommission endlich geeinigt hat, auch wenn das Ausstiegsdatum von 2038 eigentlich zu spĂ€t ist. Ein gutes Signal ist, dass der Hambacher Wald erhalten bleibt - es lohnt sich, zu kĂ€mpfen. Wir brauchen nun PlĂ€ne, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu bewĂ€ltigen, und dabei mĂŒssen die Menschen vor Ort eingebunden werden."
Cornelia Ernst âŠ
weiterlesen "Kohlekommission einigt sich – zu spĂ€t, zu zaghaft"
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Heute nahm das Europaparlament mit einer Mehrheit von 239 zu 145 Stimmen die Resolution zur Klimakonferenz COP24 in Kattowitz an. Dazu erklÀrt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âEin guter Tag fĂŒrs Klima und ein Schritt in Richtung Paris! Ich begrĂŒĂe ausdrĂŒcklich, dass das Europaparlament fĂŒr ein höheres Ziel von 55 Prozent zur Reduktion der Treibhausgase der EU gestimmt hat. Denn das bisher vereinbarte Senkungs-Ziel von 45 Prozent bis 2030 reicht âŠ
weiterlesen "Ein Schritt Richtung Paris: EU-Parlament stimmt fĂŒr höheres CO2-Reduktionsziel"
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