Schlagwort: Kohleausstieg
Heute Nacht einigten sich die Staats- und Regierungschef*innen auf das Ziel, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit Ausnahme von Polen, das gleich in den ersten Absatz der Gipfel-Schlussfolgerungen hineinschreiben ließ, dass es sich nicht in der Lage sehe, die Klimaneutralität umzusetzen. Dazu Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Was soll das nun heißen? Haben sich die Regierungschefs und -Chefinnen geeinigt oder nicht? Denn solche Entscheidungen werden einstimmig …
weiterlesen "Klimaneutralität der EU bis 2050 – Beschlusslage unklar"
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Heute fand die Anhörung des vorgeschlagenen EU-Kommissars Thierry Breton statt. Der Franzose ist der Nachfolgekandidat für die gescheiterte Sylvie Goulard und soll für die Bereiche EU-Binnenmarkt und Industriepolitik zuständig sein. Özlem Alev Demirel (SEDE) und Cornelia Ernst (ITRE) kommentieren die Vorstellung des früheren französischen Wirtschaftsministers und ehemaligen Chefs des rüstungsnahen IT-Unternehmens Atos:
„Es ist absurd, dass im Verteidigungsbereich illegaler Weise europäische Industriepolitik von der Kommission …
weiterlesen "Anhörung Breton: Ungeeignet bleibt ungeeignet"
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Bei der heutigen Tagung der Kohleplattform der Europäischen Kommission wurde der Just Transition Fonds ('Fonds für gerechten Übergang') für europäische Kohleregionen zugesagt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Die jahrelangen Kämpfe der Linken im Europaparlament haben sich gelohnt: Der Just Transition Fonds für europäische Kohleregionen im Strukturwandel kommt! Dies hat eben die Europäische Kommission zugesagt. Aber: Wenn sein Anwendungsbereich zum Beispiel auch auf estnische…
weiterlesen "Just Transition Fonds – aber wirklich gerecht"
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Heute fand im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) die Anhörung der Kommissars-Anwärterin für Energiepolitik statt, Kadri Simson. Die Vorstellung der Estin kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Fast nichts zu Bürgerenergie, fast nichts zu Energiearmut und steigenden Energiepreisen. Und das, obwohl 50 Millionen Menschen in der EU Probleme haben, ihre Energierechnungen zu bezahlen.“
„Stattdessen sprach Frau Simson vor allen Dingen davon, dass…
weiterlesen "Anhörung Kadri Simson: Viel Flüssiggas – wenig zu Energiepreisen"
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Gestern (1. Juli) veröffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die Fördermilliarden für die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erklären die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und Özlem Demirel (Nordrhein-Westfalen):
"40 Milliarden sind in den nächsten 20 Jahren für die deutschen Braunkohleregionen vorgesehen. Nun ist es wichtig, dass …
weiterlesen "Nach der Kohle – Forderungen an die Verwendung der Fördermilliarden für Braunkohlegebiete"
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Heute stellte die EP-Linksfraktion GUE/NGL ihr gemeinsames Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit vor:
Wir drücken den Alarmknopf, um die Klimakrise zu bewältigen!
Im Unterschied zur herrschenden Politik, sagt die Linksfraktion im Europaparlament: "Ein grünerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne Kämpfe für …
weiterlesen "Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit"
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Den Abschlussbericht der sogenannten Kohlekommission kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Ich begrüße, dass sich die Kohlekommission endlich geeinigt hat, auch wenn das Ausstiegsdatum von 2038 eigentlich zu spät ist. Ein gutes Signal ist, dass der Hambacher Wald erhalten bleibt - es lohnt sich, zu kämpfen. Wir brauchen nun Pläne, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu bewältigen, und dabei müssen die Menschen vor Ort eingebunden werden."
Cornelia Ernst …
weiterlesen "Kohlekommission einigt sich – zu spät, zu zaghaft"
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Heute nahm das Europaparlament mit einer Mehrheit von 239 zu 145 Stimmen die Resolution zur Klimakonferenz COP24 in Kattowitz an. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Ein guter Tag fürs Klima und ein Schritt in Richtung Paris! Ich begrüße ausdrücklich, dass das Europaparlament für ein höheres Ziel von 55 Prozent zur Reduktion der Treibhausgase der EU gestimmt hat. Denn das bisher vereinbarte Senkungs-Ziel von 45 Prozent bis 2030 reicht …
weiterlesen "Ein Schritt Richtung Paris: EU-Parlament stimmt für höheres CO2-Reduktionsziel"
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