Dialog statt Eskalation

Presseerklärung zum iranischen Atomprogramm

Presseerklärung von Cornelia Ernst, Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran. 

Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am 1.2.2012 in Brüssel erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit dem Iran:   Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Konflikt um das iranische Atomprogramm spreche ich mich ausdrücklich gegen die bisher verhängten Sanktionen gegenüber dem Iran aus. Solche Sanktionen treffen zuallererst die Menschen vor Ort und bringen Verhandlungen kein Stück weiter.   Die Drohungen Israels, die Nuklearanlagen im Iran zu zerbomben und die Verstärkung der Militärpräsenz der USA in der Region stellen eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in der Region dar. Ich fordere das Europäische Parlament auf, sich gegen die militärische Eskalation des Konfliktes zu engagieren.   Parlamente können einen wichtigen Beitrag zum Dialog leisten, ich bedaure dass die iranische Seite den geplanten Besuch einer Delegation des Europäischen Parlaments auf unbestimmte Zeit verschoben hat. Parlamente sollten umgehend in die Bemühungen um die Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm einbezogen hören.