Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!

Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der „Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung“ erläutert Özlem Demirel mit Zahlen und Fakten die Geschichte einer Eskalation, die politisch die Möglichkeiten von dringend notwendigen Abrüstungsstrategien ausbremst.

Mit der von der SPD behaupteten Nachrüstung wird politische Instabilität erzeugt.

„Mit gutem Grund ging die Bevölkerung in den 1980er Jahren mit Massenprotesten gegen die damalige Stationierung von Pershing-II-Atomraketen auf die Straße. Auch heute wären solche Proteste wieder notwendig…“

Die Stationierung jetzt hat natürlich auch eine ihre jüngere Vorgeschichte:

„Mit der Begründung, dass Russland einen Marschflugkörper (9M729 NATO-Codename SSC-8) mit 2.500 km Reichweite entwickelt und stationiert habe, stiegen die USA im Februar 2019 aus dem Vertrag aus. Die Anschuldigungen der USA sind zumindest umstritten. Russland argumentierte, das infrage stehende System habe eine Reichweite von 480 km und sei deshalb vertragskonform – gleichzeitig bot es Inspektionen an, um die strittigen Fragen auszuräumen, was aber von den USA ebenso ausgeschlagen wurde wie ein später immer wieder angebotenes Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckensystemen. Stattdessen begannen die USA umgehend mit der Produktion von Waffensystemen, die unter dem INF-Vertrag noch verboten waren.“

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