Schlagwort: CETA
250.000 Menschen zogen am 10. Oktober 2015 vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, um gegen TTIP & CETA zu demonstrieren!
Für die Europäische Linke in der ersten Reihe: Bernd Riexinger, Sabine Lösing, Thomas Händel, Gabi…
weiterlesen "Stopp TTIP&CETA! – 250000 Menschen kamen heute nach Berlin"
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Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz.
Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen…
weiterlesen "Europa wird zum Bittsteller"
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MEP Helmut Scholz denounces new EC proposalThe European Commission made public its proposal for a revamped ISDS (investor to state dispute settlement). German MEP Helmut Scholz, GUE/NGL coordinator on the International Trade Committee, denounced the proposal as an …
weiterlesen "A system previously called ISDS"
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..."Ob der umstrittene Investitionsschutz in Handelsabkommen wie TTIP und CETA zu mehr ausländischen Investitionen beiträgt, ist nach einer Einschätzung der EU-Kommission unklar. Die meisten Studien stellten "keinen unmittelbaren…
weiterlesen "Positiver Effekt von TTIP-Schiedsgerichten auf Investitionen unklar"
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Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden. Das allerdings sei Augenwischerei, …
weiterlesen "Ein Briefkasten in Kanada: CETA bietet Weg zu umstrittenen TTIP-Schiedsgerichten"
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Fabio De Masi im Interview mit Sputnik-Radio, 4. September 2015Fabio De Masi im Interview mit Radio Sputnik zum ISDS-Mechanismus in TTIP und den Lehren, die die Politik daraus eigentlich für das Abkommen mit Kanada, CETA, ziehen müsste: Das vollständige Interview ist …
weiterlesen "CETA muss versenkt werden!"
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Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen CETA erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden...:"So will es jedenfalls die EU-Kommission und so bekräftigt es jetzt auch schriftlich die …
weiterlesen "CETA wird nicht mehr geändert"
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Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution.Helmut Scholz: "Laut der EU-Kommission wird TTIP zur Verlagerung von mindestens einer Million Arbeitsplätze innerhalb der EU führen. Der …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort"
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„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort!"
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