Soziale Säule

Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: „Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, OSHA, hat keinen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen von Erntehelfer*innen, die innerhalb der EU saisonweise eingesetzt werden. So konnte die Vertreterin von OSHA heute auf meine Anfrage hin zwar darauf hinweisen, dass die Situation dieser Beschäftigten ‚verbesserungswürdig‘ sei, …
weiterlesen "EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen"
Zum 1. Mai erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament für die Delegation: „Europa gerät infolge der Corona-Pandemie in die wohl größte Rezession der Geschichte. Kurzarbeit und Kündigungen betreffen schon jetzt viele Millionen Menschen. Erste Hilfsprogramme der EU und ihrer Mitgliedstaaten sind aufgelegt, berücksichtigen aber die sich dramatisch verschlechternde Lebenssituation gerade armer Menschen …
weiterlesen "Gewerkschaften stärken, Beschäftigung sichern: Hilfsprogramme für Millionen, nicht für Millionäre"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht den Eindruck, als hätten sie die Dimension ihrer Verantwortung begriffen. Auf die Pandemie wird ein beispielloser Corona-Schock der europäischen Wirtschaft folgen, der nur durch geeintes, solidarisches Vorgehen bewältigt werden kann.“ „Corona-Bonds, durch die EZB gesichert, wären von …
weiterlesen "Virtueller Rat im Realitätscheck"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev DemirelOlivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL), begrüßt den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf zum Anspruch eines in Wuppertal lebenden obdachlosen Mannes auf Hartz-IV-Leistungen und erklärt: „Es kann nicht weiter angehen, dass in Deutschland lebende Menschen in der Zeit der Pandemie ohne Krankenversicherung und ohne Sozialleistungen dastehen. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf in der Begründung seines Beschlusses …
weiterlesen "Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser Bürger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden"
Ein Kurzfilm von Özlem Alev Demirel zur Corona-Pandemie. Nach der Corona-Krise darf es nicht so weitergehen, wie bisher. Das Virus legt die sozialen und wirtschaftlichen Widersprüche weltweit und innerhalb der EU eklatant offen - Wo bleibt die vielbeschworene Solidarität der EU, wenn es um den Schutz der Menschen geht? Der Clip stellt die Gründe dar, warum uns die Pandemie so schwer trifft und was wir dagegen unternehmen sollten.
Die Bundesregierung ermöglicht trotz einer Einreisesperre die Einreise von 40.000 Saisonarbeiter*innen, vorrangig zur Spargelernte. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) des Europaparlaments: „Das Agieren der Bundesregierung ist an Zynismus nicht zu überbieten. Einerseits verhindert sie, dass wenigstens 1.500 Menschen aus den Hotspots in Griechenland in Deutschland Hilfe finden können und begründet dies mit Infektionsschutzgründen in der Corona-Krise. Andererseits können 40.000 …
weiterlesen "Erntehilfe: Spargel statt Menschenleben?"
Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene Länder wie Italien oder Spanien unterstützt werden. Die EU-Kommission soll dafür bis zu 100 Milliarden Euro aufnehmen und den Mitgliedsländern in Form von Krediten für die Stärkung ihrer nationalen Kurzarbeitssysteme zur Verfügung stellen. Diesen Plan kommentiert Özlem Alev Demirel, …
weiterlesen "Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen"
Manon Aubry und Martin Schirdewan (Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL)
Manon Aubry und Martin Schirdewan (Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL)
Ahead of today’s extraordinary plenary session of the European Parliament on special measures to address the coronavirus pandemic, Left MEPs insist on a comprehensive European response that discards failed economic dogmas and puts protecting life as the top priority.   GUE/NGL Co-President Manon Aubry set out the Left’s expectations in this unprecedented public health crisis:   “Emergency measures were a necessary first step to support member states and help them cope with the pandemic in the short run. However, …
weiterlesen "Pandemic demands real EU solidarity – not authoritarian power grabs"
Zum Versagen der EU-Institutionen in der Corona-Krise erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL): „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaftler*innen im Auftrag der öffentlichen Hand oder von Pharmakonzernen derzeit an der Entwicklung eines Impfstoffs gegen das COVID-19. Doch die jeweiligen Forschungsstände der Pharmakonzerne bleiben geheim, ein Austausch zwischen den Unternehmen findet nicht statt. Denn mit der …
weiterlesen "EU muss Transparenz in Pharmaforschung durchsetzen – Sofortinvestitionen im Gesundheitswesen notwendig"
Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel
Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel
Der im Gesundheitswesen multinational agierende deutsche Fresenius-Konzern hat Berichten zufolge rund acht Milliarden Euro in Deutschland unversteuerter Gewinne auf Offshore-Konten geparkt. Wenn Fresenius in den letzten zehn Jahren seine Gewinne zu den in Deutschland oder in den USA gültigen Unternehmenssteuersätzen versteuert hätte, wären zusätzliche 1,4 bis 2,9 Milliarden Euro an Steuern fällig gewesen. Zu diesem Vorgang erklären die Europaabgeordneten Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel:   Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Fresenius-Konzern: Unversteuerte Milliardengewinne nicht hinnehmbar"