TTIP

Star√∂konom gegen TTIP - Teil IIStar√∂konom gegen TTIP Der Europaabgeordnete Fabio De Masi interviewte f√ľr die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament den Top-√Ėkonomen und Bestseller-Autor Ha-Joon Chang. Sie sprachen √ľber Themen wie das Freihandelsabkommen mit den USA - ¬†TTIP - ¬†sowie √ľber die Krise der EU. Hiermit ver√∂ffentlichen wir die ersten beiden Ausschnitte aus dem Interview: zu Freihandel und zu TTIP. Manche glauben, TTIP sei bereits "tot", aber lasst Euch nicht austricksen, denn mit dem Abkommen mit Kanada ‚Äď ‚Ä¶
weiterlesen "Politiker trifft Hirn ‚Äď Star√∂konom Ha-Joon Chang √ľber TTIP"
Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations. GUE/NGL Coordinator on the European Parliament's International Trade Committee (INTA) and Shadow Rapporteur on TTIP, Helmut Scholz, stated: "Contrary to what the European Commission has been telling us, the leaked TTIP papers document the fact that the TTIP negotiations are indeed about the quality of our food, the protection of our …
weiterlesen "TTIP leaks prove that European way of life is at stake"
21. April 2016 G√ĖTTINGER TAGEBLATT Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Dar√ľber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert. ... Auch das Publikum interessierte, warum TTIP im Geheimen verhandelt wird. Sabine L√∂sing (Die Linke), Mitglied des Europ√§ischen Parlaments, erkl√§rte sich das so: ‚ÄěEs ist geheim, weil es Nutznie√üer gibt, ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer"
Helmut Scholz im Gespr√§ch mit Jule Reimer (Deutschlandfunk)Helmut Scholz im Gespr√§ch mit Jule Reimer (Ausz√ľge) Beim Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist nun der ausgehandelte Vertragstext ver√∂ffentlicht. Trotz einiger √Ąnderungen sei aber weiter ein Sonderklagerecht von Investoren gegen Regierungen vorgesehen, sagte der Europa-Abgeordnete der Linken, Helmut Scholz, im DLF. Eine Grenze nach oben bei den Schadenersatzforderungen werde nicht gesetzt. "Erst einmal, bei der Bewertung von CETA geht es nicht‚Ķ
weiterlesen "„Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen“"
English version below. Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des √ľberarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europ√§ischen Union und Kanada (CETA): "Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig √ľberarbeitet, wurde uns heute verk√ľndet. Nach dem enormen √∂ffentlichen Druck und Mahnungen des Europaparlamentes, hatte sich die EU-Kommission gezwungen gesehen, das Kapitel zum Investorenschutz umzuschreiben. Das neue ISDS Verfahren hei√üt nun nicht mehr so und beinhaltet Elemente, die das System ‚Ķ
weiterlesen "EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!"
Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen. Die Linksfraktion stimmte gegen die Resolution, nachdem zuvor die meisten der von den Linken gestellten √Ąnderungsantr√§ge abgelehnt worden waren. ¬† "Aus unserer Sicht sollte sich die EU-Kommission aus den TiSA-Verhandlungen zur√ľckziehen," betont Helmut ‚Ķ
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
Nora Sch√ľttpelz
UPDATE NACH DER ABSTIMMUNG IM PLENUM: Mit der Annahme einiger wichtiger √Ąnderungsantr√§ge im Plenum k√∂nnen kleine linke Erfolge gefeiert werden. Dass das EP mehrheitlich die Forderung nach einer Revisionsklausel, mit der Liberalisierungen r√ľckg√§ngig gemacht werden k√∂nnten und gegen Sperr- und Stillhalteklauseln, die das verhindern sollen gestimmt hat, ist ein √ľberraschendes Highlight dieser Plenartagung. Dennoch bleibt die Resolution in zu vielen Punkten zu vage, als dass Linke zustimmen ‚Ķ
weiterlesen "TiSA und Regionalpolitik: Wor√ľber das Europaparlament in dieser Woche auch entscheidet."
25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - T√ľrkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug f√ľr einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespr√§che mit Zeitzeugen ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"