Pressemitteilungen

Verbindliche Maßnahmen zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklärt Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken GUE/NGL: "Menschen mit …
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WTO-MinisterkonferenzAm Vorabend des Beginns der WTO-Ministerkonferenz forderte Helmut Scholz die entwickelten Staaten zum Einlenken auf. In einer Rede vor der Parlamentarischen Konferenz der WTO warnte der Europaabgeordnete der Linken vor den Folgen, …
weiterlesen "Scholz fordert reiche Staaten zum Einlenken auf"
PISA-Studie: Realitätsverlust in Zahlen Heute wurden die Ergebnisse der aktuellen Pisa-Studie für das Jahr 2012 der OECD, welche in insgesamt in 65 Staaten und Regionen erhoben wurde, vorgestellt. MdEP Martina Michels, Vizevorsitzende im Ausschuss für …
weiterlesen "PISA-Studie: Realitätsverlust in Zahlen"
Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom Zu der morgigen bundesweiten Großdemonstration "Energiewende retten" in Berlin erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, …
weiterlesen "Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom"
Am 1. Dezember ist Welt-AIDS-Tag. Hierzu Dr. Cornelia Ernst:"Armut befördert AIDS. Was längst wissenschaftlich bewiesen ist, zeigt sich in besonders schockierender Weise auch in der Eurokrise. Durch die massiven Sparzwänge hat sich der Gesundheitszustand der Menschen in den …
weiterlesen "Armut befördert AIDS."
Zu den Verhandlungen über neue Grenzwerte für den CO2-Ausstoss von PKW (Ulmer-Report) erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:   "BMW und Daimler …
weiterlesen "CO2-Abgase: Rabatt und mehr Zeit für BMW und Daimler"
CDU und SPD legen sich auf Rückschritte im Datenschutz fest  Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., innenpolitische Sprecherin kommentiert: "Was Datenschutz und Privatsphäre angeht, fallen Union und SPD sogar deutlich hinter schwarz-gelb zurück. Völlig …
weiterlesen "Vorratsdatenspeicherung ahoi!"
Mehr als 50 NGOs stellen in Brüssel alternatives Modell für den Welthandel vorGut handeln. Mehr als 50 NGOs stellen in Brüssel alternatives Modell für den Welthandel vor Hierzu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL: "Die Nichtregierungsorganisationen …
weiterlesen "Gut handeln."
"Ill communication" Kulturausschuss debattiert über Netzneutralität und Funkfrequenzvergabe. Linke Europaabeordnete kritisiert mangelndes Demokratieverständnis der Europäischen Kommission Martina Michels, MdEP DIE LINKE., Vize-Vorsitzende des Kulturausschusses: …
weiterlesen "„Ill communication“"
Kulturausschuss debattiert über Netzneutralität und Funkfrequenzvergabe. Linke Europaabeordnete kritisiert mangelndes Demokratieverständnis der Europäischen KommissionMartina Michels, MdEP DIE LINKE., Vize-Vorsitzende des Kulturausschusses: "Als Schattenberichterstatterin zu …
weiterlesen "Demokratiedefizite"