Pressemitteilungen
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.: "Die veränderten Kräfteverhältnisse in der Welt müssen Veränderungen in der WTO nach sich ziehen. Die stockenden Verhandlungen in Genf zwei Wochen vor der …
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Konstruktive Entwicklungshilfe versus wirtschaftliche Interessen"
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Gabriele Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN.: "Seit über einem Jahr verhandeln wir aktiv über die einzelnen Struktur-, Kohäsions- und auch den Europäischen Sozialfonds. Beim Europäischen Sozialfonds haben …
weiterlesen "Gabriele Zimmer, DIE LINKE.: Der Europäische Sozialfonds muss sozialer werden"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN. und Berichterstatter: "Wir stehen häufig vor der Frage ob es besser sei, Fragen der wirtschaftlichen Kooperation im Weltmaßstab, in bilateralen Abkommen oder auf multilateraler …
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Öffentliche Aufträge als Steuerungselement"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter bei der LINKEN. und Berichterstatter.: "Ich glaube, die Diskussion hat gezeigt, wie vielschichtig dieses Thema ist. Bei bilateralen Verträgen spricht sich gerade meine Fraktion …
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Faire Wettbewerbsbedingungen auch für Entwicklungsländer"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN: "Was als Single-Seat-Debatte begann, ist heute dank der ernsthaften Arbeit der Berichterstatter endlich zur Verständigung über die Frage des unzureichend ausgeprägten und in Teilen zu…
weiterlesen "Helmut Scholz, DIE LINKE.: Gegen Gleichschaltung und Zentralisierung"
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Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN und Mitglied im Kulturausschuss: "Zunächst möchte auch ich im Namen meiner Fraktion herzlichen Dank an die Berichterstatterin, Silvia Costa, für ihr Engagement richten. …
weiterlesen "Martina Michels, DIE LINKE.: Ohne Kultur verliert Europa an Bedeutung!"
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Das Europaparlament hat den jährlichen Bericht zum Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der griechischen Europaabgeordneten Maria Koppa und den Bericht des …
weiterlesen "Neoliberale Mehrheit im Europaparlament beschließt neue Welle europäischer Militarisierung"
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Mit Blick auf die europäische Aktionskonferenz des Blockupy-Bündnisses an diesem Wochenende (22. – 24.11.2013) in Frankfurt/ Main erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament:„Die europäische Aktionskonferenz ist ein wichtiger …
weiterlesen "Blockupy-Aktionskonferenz startet an diesem Wochenende"
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Weltklimagipfel: SPD und CDU bremsen Energiewende aus
Zur Rede des deutschen Umweltministers Peter Altmaier auf der Weltklimakonferenz in Warschau (COP19) erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, …
weiterlesen "Weltklimagipfel: SPD und CDU bremsen Energiewende aus"
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Unsicherheit frisst Fördergelder!
Heute wurde im Europäischen Parlament die allgemeine Verordnung zur Kohäsionspolitik angenommen. Damit wird auch der Sanktionsmechanismus Realität, mit dem Fördergelder gestrichen werden können, wenn Mitgliedstaaten die …
weiterlesen "Unsicherheit frisst Fördergelder!"
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