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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 11. - 14. Februar 2019, StraßburgPressekonferenz:
Dienstag, 12. Februar 2019, 11:30 Uhr
mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL und
Marie-Christine Vergiat (Front de Gauche, Frankreich)
EP-Pressesaal …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2019"
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Helmut Scholz zur Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und PeruHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Das Jahr 2019 ist erst zwei Wochen alt, und es wurden bereits sechs …
weiterlesen "Jetzt ist der Moment für ein Signal aus Europa"
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Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Thema: "Reform der Asyl- und der Migrationspolitik der EU angesichts der anhaltenden humanitären Krise im Mittelmeerraum und in Afrika - Erklärungen des Rates und der Kommission"Cornelia Ernst,…
weiterlesen "EU-Rat blockiert eine positive, progressive Asylpolitik"
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Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im IranCornelia Ernst, Verfasserin. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die …
weiterlesen "Solidarität mit den Menschen"
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Martin Schirdewan in der Debatte zu "Gemeinsames System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen"Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
bei all meinen Terminen in Deutschland werde …
weiterlesen "Steuergerechtigkeit ist ein Gebot der Stunde"
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Sabine Lösung in der Aussprache zu "Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Rede STR 11/12/2018
Gemeinsame Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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weiterlesen "Rüstungsprogramm, Verteidigungsfonds, Military Mobility, PESCO, Kampftruppen aller Art…."
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 10. - 13. Dezember 2018, StraßburgPressekonferenz:
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 10:00 Uhr
Sabine Lösing und
Martin Schirdewan
„Unrechtmäßigkeit der Einrichtung des EU-Verteidigungsfonds (EVF) -
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weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2018"
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Helmut Scholz im Brüsseler Plenarsaal zu Änderungen in Struktur und Befugnissen der WTOHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen und Kollegen! Wie selten zuvor in den letzten Jahren sind Fragen der …
weiterlesen "Die WTO zukunftsfähig machen"
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23. November 2018
RBB-INFORADIO
Zimmer: "Es wird noch einen harten Kampf geben"
März 2019 wird es wohl soweit sein: Der Brexit rückt näher. Am Wochenende kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel zusammen, um den Scheidungsvertrag final …
weiterlesen "Presseschau: Brexit-Verhandlungen"
weiterlesen "Presseschau: Brexit-Verhandlungen"
Am 22. November sollte eigentlich das 44. interparlamentarische Treffen von Europaparlament und israelischer Knesset …
weiterlesen "44. Interparlamentarisches Treffen EP- Knesset abgesagt – Neue Publikation „Das andere Israel“ – Hochrangige Konferenz gegen Anti-Semitismus"
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