Schlagwort: Islamischer Staat – Daesh

AnlĂ€sslich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die tĂŒrkische Luftwaffe erklĂ€rt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments: "Obwohl noch viele UmstĂ€nde ungeklĂ€rt sind kann man jetzt schon sagen, dass der Abschuss eines russischen Flugzeuges durch ein NATO-BĂŒndnisland sehr besorgniserregend ist. Wir können nur auf Besonnenheit von allen Seiten hoffen. Klar ist aber schon jetzt, dass mit der RĂŒckendeckung fĂŒr die TĂŒrkei 

weiterlesen "Schluss mit RĂŒckendeckung fĂŒr die TĂŒrkei"
AnlĂ€sslich der außerordentlichen Sitzung des AuswĂ€rtigen Ausschusses zur Nachbarschaftspolitik und der Ratsentscheidung zu VEU Artikel 42.7 erklĂ€rt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments:   Erstmals in der Geschichte der EU berief sich Frankreich in Folge der Terrorattentate von Paris auf die sogenannte Beistandsklausel des EU-Vertrages. Konkret handelt es sich dabei um Artikel 42, Absatz 7, in dem es heißt: "Im Falle eines bewaffneten 

weiterlesen "Keine Pflicht zum Kriegsbeistand!"
Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ein Ableger des Terrornetzes Al Kaida. Der IS verbreitet nicht nur Angst und Schrecken in den von ihm kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. Die TerroranschlÀge in Paris zeigen auch, dass er darauf setzt, die Gewalt in die westlichen Demokratien zu tragen. Die beste Waffe gegen den Terrorismus wÀre Frieden und StabilitÀt in LÀndern wie Irak, Afghanistan oder Syrien. Wie aber lÀsst sich das Ziel erreichen? Kann der Westen dabei helfen? Was wÀren die Erwartungen an die EuropÀische 

weiterlesen "Die Wurzeln des Terrors – NDR-Redezeit"
MdEP Sabine Lösing zur Situation in SyrienAnlĂ€sslich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklĂ€rt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu dieser fatalen Situation kommen konnte: Schon im Jahr 2012 warnten selbst Stimmen aus dem Umfeld der US-Regierung vor den möglichen Folgen einer Militarisierung der 

weiterlesen "Frieden lĂ€sst sich nicht herbeibomben – Schluss mit der Regime-Change-Politik"
AnlĂ€sslich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklĂ€rt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigungdes EuropĂ€ischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu dieser fatalen Situation kommen konnte: Schon im Jahr 2012 warnten selbst Stimmen aus dem Umfeld der US-Regierung vor den möglichen Folgen einer Militarisierung der damaligen Protestbewegung gegen den syrischen Machthaber Assad. Doch was geschah? Genau dies!

weiterlesen "Schluss mit der Regime-Change-Politik"
Zu den tĂŒrkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklĂ€rt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AuswĂ€rtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des EuropĂ€ischen Parlaments:   „Die tĂŒrkische AKP-Regierung nutzt den furchtbaren Bombenanschlag in Suruç, um eine ganze Reihe von Maßnahmen zu rechtfertigen: Dazu gehören die Luftangriffe gegen den – vor nicht allzu langer Zeit noch unterstĂŒtzten – Islamischen 

weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine RĂŒckendeckung fĂŒr die TĂŒrkei!"
Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen Grenze
Hauptstraße in Diyarbakir auf dem Wege zur syrischen GrenzeKonstanze Kriese
Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lĂ€sst Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-TĂŒrkei, zur Eskalation der tĂŒrkischen MilitĂ€rschlĂ€ge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar fĂŒr eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit LuftanschlĂ€gen im 

weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
Trauer und Wut nach Bombenanschlag in SuruçZum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe KobanĂȘ, erklĂ€rt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - TĂŒrkei:  „Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und WeggefĂ€hrten verloren haben. Die jungen Leute, unter ihnen viele Studierende, planten die praktische UnterstĂŒtzung fĂŒr die Menschen in KobanĂȘ und stellten Öffentlichkeit fĂŒr die

weiterlesen "Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben"
Cornelia Ernst: "Herr PrĂ€sident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedrĂŒcken einen tatsĂ€chlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so. Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon gefĂŒhrt? GeĂ€ndert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen gefĂŒhrt, die wir uns gewĂŒnscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in LĂ€ndern, 

weiterlesen "Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen UnterstĂŒtzung!"
21. Februar 2016 DEUTSCHLANDFUNK "Mit der TĂŒrkei in der EU hĂ€tte man die heutigen Probleme lösen können" "Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried MĂŒnkler rĂ€cht es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der TĂŒrkei ist. HĂ€tte man das Land aufgenommen, hĂ€tte die TĂŒrkei das heutige FlĂŒchtlingsproblem lösen können. MĂŒnkler: Ein Bruch der EuropĂ€ischen Union sei noch in diesem Jahr möglich. ... Zimmer: Merkel setzt zu sehr auf TĂŒrkei Die Fraktionschefin der Linken im 

weiterlesen "Presseschau: Das neue VerhĂ€ltnis zwischen der EU und der TĂŒrkei"