Schlagwort: HDP
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, verurteilt den gestrigen Angriff der türkischen Polizei auf Feleknas Uca, ehemalige …
weiterlesen "Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca"
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Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen…
weiterlesen "Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie"
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Der HDP-Vorsitzende fordert im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mehr Druck für eine Rückkehr zum Friedensprozess mit Kurdinnen und Kurden.Am 14. Juni 2016 war Selahattin Demirtaş zu Gast im …
weiterlesen "Selahattin Demirtaş: „Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben…“"
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Straßburg, 8. Juni 2016. Heute diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar …
weiterlesen "Türkei – Angst frisst Demokratie"
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Martina Michels (GUE/NGL). – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie reagieren Europaabgeordnete auf die Selbstentmachtung des türkischen Parlaments? Der verurteilte türkische Journalist Can Dündar beschrieb sein Land: Du kannst in…
weiterlesen "Wir brauchen dringend Demokratie in der Türkei!"
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Martina Michels (GUE/NGL). – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie reagieren Europaabgeordnete auf die Selbstentmachtung des türkischen Parlaments? Der verurteilte türkische Journalist Can Dündar beschrieb sein Land: Du kannst in…
weiterlesen "Wir brauchen dringend Demokratie in der Türkei!"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes …
weiterlesen "Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben:
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weiterlesen "Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan"
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In einem Appell zeigen sich viele Europaabgeordnete besorgt über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und warnen den türkischen Staatspräsidenten, die Immunität der prokurdischen HDP-Abgeordneten aufzuheben. Auch Fabio De Masi hat diesen Appell…
weiterlesen "Presseschau: Warnung an Erdoğan"
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