Schlagwort: Europäischer Rat
Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
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Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der …
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
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Regierungsgipfel in Brüssel - Sondersitzung des Europaparlaments - Kulturpolitik - Literatur-TippsIrgendwann musste der Regierungsgipfel enden. Dass er 5 Tage dauern würde und durch den Nachschlaf der Brüsselerinnen und Brüssler das ganze…
weiterlesen "Martinas Woche 30_2020: Sondersitzung des Europaparlaments"
weiterlesen "Martinas Woche 30_2020: Sondersitzung des Europaparlaments"
Regional- und Kulturpolitik – Regierungsgipfel in Brüssel – Balkan: Wahlen in Nord-Mazedonien – Autofreie InnenstädteApple muss nun doch keine 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Die Nachforderung der EU-Kommission ist vor Gericht …
weiterlesen "Martinas Woche 29_2020: Hubschrauber über Brüssel"
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Der Druck des Europäischen Parlaments zeigt offensichtlich Wirkung: Am heutigen Mittwoch hat sich der Rat zur EU-Zukunftskonferenz positioniert. "Nach der monatelangen Hinhaltetaktik der Regierungen war dieser Schritt überfällig", kommentiert Helmut Scholz, …
weiterlesen "Der Rat mauert bei der Zukunft Europas"
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Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – RassismusIn dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im…
weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels"
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Zum heutigen Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL:
„Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die …
weiterlesen "Mit Ansage ergebnislos"
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Sonderausschuss Regionalpolitik – EU-Regierungsgipfel – Kultur und Medien in Zeiten von Corona – Israel – Corona Apps: eine PositionAls ob sie alle Zeit der Welt habe... So handelt derzeit jedenfalls unsere …
weiterlesen "Martinas Woche 17_2020: „Das bisschen Haushalt…“ macht sich nicht allein"
weiterlesen "Martinas Woche 17_2020: „Das bisschen Haushalt…“ macht sich nicht allein"
Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das gestrige Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs und -Chefinnen:
„Merkel stellt sich weiter stur und riskiert so die Zukunft der EU. Selbst die Warnungen von …
weiterlesen "EU-Gipfel: Corona-Krise muss warten"
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Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON):
„Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang nicht…
weiterlesen "Virtueller Rat im Realitätscheck"
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