Schlagwort: Aufrüstung

Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Junge WeltGemeinsam aufrüsten "Kriegsbereitschaft braucht Geld und Brüssel eine Daseinsberechtigung. Kommissionsvize fordert EU-Schatzamt und Europäische Verteidigungsanleihen Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor. Er forderte zudem ein Europäisches Schatzamt, das man auch als Finanzministerium für Verteidigung bezeichnen könnte. Mit dessen Hilfe sollen die …
weiterlesen "„Euro Bomb“"
Published first on EP Today - Written by: Sabine Lösing, Member of the European Parliament The EU, once founded as a civil union, is showing its military side more and more. Armies, armament and wars are most commonly associated with the United States and NATO, while the military aspect of the EU and its implication in the world’s crisis are hardly noticed or known by the public. However, the basis for this process of militarisation of the EU has been established already in 1992, when the…
weiterlesen "The New Edition of the European Security Strategy: The Global Strategy – Old Wine into New Wineskins"
Sabine Lösing im Gespräch beim Morgenecho auf WDR58. Juli 2016 WDR 5 - Morgenecho Lösing: "Auf Gespräche mit Russland setzen, nicht auf Säbelrasseln" "Die Stationierung von Soldaten in Polen und im Baltikum wird beim NATO-Gipfel in Warschau ein Thema sein. Was als Abschreckung gedacht sei, heize den Konflikt mit Russland weiter an, befürchtet Sabine Lösing, die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, im WDR 5-Interview. ...WDR 5: Dann muss man aber auch schauen, mit wem verhandelt man denn, mit wem spricht man denn. Wenn wir uns den …
weiterlesen "NATO-Gipfel in Warschau"
Diskussionsrunde im Deutschlandfunk mit Sabine LösingSabine Lösing, Die Linke: "Die NATO ist ein internationales Interventionsbündnis." DLF: "Von diesem NATO-Gipfel soll ein Signal ausgehen: Die Staats- und Regierungschefs wollen tausende Soldaten nach Polen und ins Baltikum entsenden, zur Abschreckung. Moskau hat bereits entsprechende Reaktionen angekündigt. Wird der NATO-Gipfel in Warschau also für neuen Konfliktstoff sorgen? Sabine Lösing, für die Partei Die Linke im Europaparlament, wandte ein, dass Frieden und Sicherheit nur mit Russland …
weiterlesen "Von alten Allianzen und neuen Nöten"
6. Juli 2016 NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG EU will Militär in Afrika ausrüsten, von Beate Tenfelde "... Die Linken-Europaabgeordnete Sabine Lösing rügte die „Zweckentfremdung von Entwicklungshilfe“..." Der vollständige Artikel ist online bei der NOZ abrufbar, benötigt jedoch eine vorige Registrierung.MEC öffnen   JUNGE WELT EU-Rüstung für Afrika, von Arnold Schölzel Kommission macht aus sogenannter Entwicklungshilfe Unterstützung für Militär. Scharfe Kritik von Linke-, …
weiterlesen "Presseschau: EU-Kommission will Gelder der Entwicklungshilfe auch für militärische Zwecke einsetzen"
Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Deutschland bleibt mit verkauften Gütern im Wert von 7,9 Milliarden Euro Europameister der Waffenexporte - ein Titel, für den sich die Verantwortlichen schämen sollten. Allen voran Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der bei seinem Amtsantritt noch angekündigt hatte, Rüstungsexporte zu reduzieren. Gabriel damals: „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt gehört.“ Nichts als leere…
weiterlesen "Schon wieder Europameister – Deutschland und seine Rüstungsexporte"
Die Podiumsbeiträge der GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel zum NachschauenHier findet sich der Konferenzbericht (Deutsch) inklusive Abschlussdokument (Englisch), sowie die dazugehörige Pressemitteilung (Englisch).
With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels. NATO Secretary General Jens Stoltenberg has already said stationing troops in eastern Europe will be high on the agenda at the July summit. In addition, the alliance is looking to extend its partnership deep into the former Soviet Union with non-NATO members such as Ukraine, Georgia and Moldova through military training and building …
weiterlesen "Brussels conference discussed an alternative to NATO"
Sabine Lösing
Sabine LösingPablo Eekman
Left Parliamentarians GUE/NGL MEP Sabine Lösing and AKEL MP Aristos Damianou from Cyprus attended the Inter-Parliamentary Conference for Common Foreign and Security Policy (CFSP) and Common Security and Defence Policy (CSDP) in Luxembourg last weekend (5 to 6 September 2015). This Inter-Parliamentary Conference is convened with the aim of scrutinising EU Foreign Affairs and Defence Policy with national and European Parliamentarians from all political groups and all 28 member states.   On their return from the …
weiterlesen "EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves"
Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik. „Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die KSZE-Schlussakte belegten nicht nur, dass trotz unterschiedlicher …
weiterlesen "40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen"