Presseschau
Die israelischen linksorientierten Parteien müssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht über die Schwierigkeiten in dem großen BündnisMartina Michels (DIE LINKE.) vertritt seit 2014 die Fraktion "THE LEFT" im Europaparlament in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel. Mit dem nd-Journalisten Cyrus Salimi-Asl sprach sie über die nun nicht mehr ganz neue Regierung in Israel:
Was ist das Neue, …
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
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Le MondeAlors que ses partenaires européens progressent en matière de transparence et de contrôle parlementaire, la France régresse et tire vers le bas l’Union européenne (UE) dénoncent dans une tribune au « Monde » la députée allemande Özlem Demirel, le député du Rhône Hubert Julien-Laferrière et Tony Fortin, chargé d’études à l’Observatoire des armements
Le Monde
Interview im DeutschlandfunkDie Syrienpolitik der EU ziele vor allem darauf ab, Flüchtlinge abzuwehren, statt den Krieg nachhaltig zu beenden, sagte die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Dlf. Die Sanktionen müssten beendet und es müsse mit denjenigen verhandelt werden, die im Land selbst von dem Krieg betroffen sind.
Özlem Demirel im Gespräch mit Jürgen Zurheide
Interview mit Futuro Europa (italienisch)L’eurodeputata Özlem Demirel (su Facebook e su Twitter) è nata a Malatya (Turchia) nel 1984 ed è emigrata in Germania insieme alla sua famiglia all’età di 5 anni. Si è interessata presto alla politica e a 15 anni è stata coinvolta nella sezione giovanile della Democratic Workers Union (DIDF). Candidata nella campagna elettorale di The Lefts al Parlamento europeo 2019, è stata eletta il 24 maggio 2019 al Parlamento europeo. In questa legislatura ricopre gli …
weiterlesen "Özlem Demirel (PE): al centro l’interesse dei lavoratori e delle persone"
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Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt. Denn die Bundesregierung erwägt nach eigener Aussage, die zu erwartenden …
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"
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Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestelltDie Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde.
Verfasst von drei Experten des „European Policies Research …
weiterlesen "EU-Hilfen für Kommunen? – Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf"
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Deutsche Welle Türkçe'yeAlman Dışişleri, Türkiye’de insan hakları durumunun iyileşmesinde AİHM kararlarının derhal ve eksiksiz şekilde uygulanmasının ölçü olarak alınacağını vurgulayarak Kavala ve Demirtaş dosyalarına işaret etti.
Avrupa Parlamentosu’nun (AP) Almanya‘dan Sol Partili milletvekili Özlem Alev Demirel de DW Türkçe’ye yaptığı değerlendirmede, „Türkiye Cumhurbaşkanı Erdoğan’ın sunduğu İnsan Hakları Eylem Planı Türkiye ve özellikle de uluslararası kamuoyunu yanıltma …
weiterlesen "Alman Dışişleri: Kavala ve Demirtaş serbest bırakılmalı"
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Interview mit Radio Dreyeckland„Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich sind ja nicht in Gefahr, sondern um die Verhinderung von Asylanträgen. Das erklärt den wachsenden Etat. Nun wird Frontex auch bewaffnet. Wie und auf welcher Rechtsgrundlage will eine Gruppe von 40 Parlamentarierinnen und Parlamentarierin seit 5 Monaten von der Kommission wissen. Eine der …
weiterlesen "Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht"
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Ein Bericht von OE24Das Europaparlament hat am Dienstag eine Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorwürfe gegen die zuletzt stark unter Beschuss geratene europäische Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt.
(…)
In einem fraktionsübergreifenden Schreiben fordern 40 EU-Abgeordnete, darunter Vollath und der SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder, von der EU-Kommission umfassende Auskunft über die Rechtsgrundlagen und den Stand der geplanten Ausrüstung der Frontex-Beamten sowie eine Aufklärung der Skandale, wie …
weiterlesen "Pushbacks und Korruption – EU-Parlament startet Frontex-Untersuchung"
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