Helmut Scholz
Wir für euch im Europaparlament!
Gestern Abend stimmte das Plenum des Europaparlaments für die Aufhebung der Immunität des faschistischen deutschen NPD-Abgeordneten Udo Voigt. Dieser war lange Zeit Vorsitzender der neonazistischen…
weiterlesen "Europäisches Parlament stimmt für Aufhebung der Immunität des deutschen Neonazi-Abgeordneten Voigt"
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DIE LINKE. im Europaparlament anlässlich des 40. Jahrestages der ersten UN-Weltfrauenkonferenz in Mexiko (19. Juni 2015):Im Rahmen der UN-Weltfrauenkonferenzen, insbesondere der Pekinger Aktionsplattform von 1995, wurde …
weiterlesen "40 Jahre UN-Weltfrauenkonferenz – Frauenrechte sind Menschenrechte!"
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Anlässlich der heutigen offiziellen Ankündigung Marine Le Pens, eine eigene Fraktion rechts der Rechten im Europaparlament zu gründen, erklärt DIE LINKE. im Europaparlament:Nach der Neugründung der euroskeptischen und …
weiterlesen "Herausforderung durch neue Rechtsfraktion im EP: Unser Widerstand ist sicher!"
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Heute lehnte das Europäische Parlament den Bericht zur Strategie über die Energiesicherheit in der EU mit einer Mehrheit von 315 Stimmen ab.Dazu erklärt Cornelia Ernst als energiepolitische Sprecherin der …
weiterlesen "EU-Parlament stimmt gegen neue, schmutzige Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen!"
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Heute lehnte das Europäische Parlament den Bericht zur Strategie über die Energiesicherheit in der EU mit einer Mehrheit von 315 Stimmen ab.Dazu erklärt Cornelia Ernst als energiepolitische Sprecherin der …
weiterlesen "EU-Parlament stimmt gegen neue, schmutzige Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen!"
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2-Stimmen-Mehrheit im Plenum verweigert TTIP-DebatteMillionen Menschen warten seit Monaten darauf, dass das Europäische Parlament mit Hinblick auf das geplante Freihandelsabkommen eine Position bezieht. Im letzten Moment wurde die Plenarabstimmung jedoch durch den …
weiterlesen "Parlament bremst sich selbst aus"
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Helmut Scholz, Berichterstatter für die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL, über die bevorstehende Plenarabstimmung zur Haltung des Europaparlaments zu TTIPNachdem in den letzten Monaten insgesamt 14 Fachausschüsse des Europäischen …
weiterlesen "Zu wieviel Sozialdemokratie ist die SPD bereit?"
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Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Der Handelsausschuss betont die besondere Rolle des Handels für die Energiesicherheit. Wir sehen den Königsweg im Aufbau von Energiepartnerschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unseren Partnern …
weiterlesen "Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen!"
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Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles liegt in den Beziehungen mit Russland seit Jahren im Argen und türmt sich immer höher auf: Um diesen Prozess wieder umzudrehen, brauchen wir Vertrauensbildung anstelle …
weiterlesen "In den Beziehungen mit Russland liegt einiges im Argen!"
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