Asien
Zur Forderung des heute endenden EU-Gipfels an US-PrÀsidenten Donald Trump, europÀische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, erklÀrt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âDie Forderungen der EU-Staats- und Regierungschefs, Stahl und Aluminium aus Europa dauerhaft von US-Schutzzöllen auszunehmen, greifen zu kurz. So richtig es ist, die Interessen von europĂ€ischen Stahl- und Aluminium-Erzeugern zu benennen, kann es nicht darum gehen, nur einzelne StaatenâŠ
weiterlesen "Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz"
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Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhĂ€ngenHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. âÂ
"Herr PrĂ€sident, Frau Kommissarin, Herr VizeprĂ€sident! Ja, Herr Katainen, Sie haben völlig recht, dass es bei dieser aktuellen Debatte um den Handelskonflikt um viel mehr geht als nur um die US-PlĂ€ne zur Erhöhung von Zöllen auf Stahl und Aluminium. Wir leben in einer globalen Weltwirtschaft, und wir mĂŒssen uns ihr stellen, sowohl hinsichtlich der Produktion, des Absatzes, des Verkaufs, desâŠ
weiterlesen "WTO-Schiedsgericht ist der Platz fĂŒr Auseinandersetzung"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament, mahnt, im Konflikt mit den USA ĂŒber neue ZollsĂ€tze auf Stahl und Aluminium AugenmaĂ walten zu lassen. âEs wĂ€re falsch, auf die Provokation von PrĂ€sident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schickenâ, erklĂ€rt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des EuropĂ€ischen Parlaments in StraĂburg: âEin solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.â
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weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. â "Herr PrĂ€sident, Frau Hohe Vertreterin! Das Gemeinsame KommuniquĂ© von Samarkand zeigt, dass die erfolgreiche Erarbeitung der neuen Zentralasienstrategie mindestens zwei BrĂŒche gegenĂŒber der bisherigen Politik der EU erfordert: Soll die neue Strategie â wie gewĂŒnscht â gemeinsam mit den zentralasiatischen PartnerlĂ€ndern entstehen, kann das nur durch einen Interessenausgleich erfolgen, der die konkreten Herausforderungen und Rahmenbedingungen beider Seiten âŠ
weiterlesen "Zentralasien: BrĂŒche gegenĂŒber der bisherigen Politik der EU erforderlich"
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"Die peruanische Regierung sollte die Bedingungen fĂŒr nachhaltige Entwicklung innerhalb des Freihandelsabkommens mit der EU erfĂŒllen," so Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss fĂŒr internationalen Handel (INTA), nach seiner RĂŒckkehr von der Delegationsreise des Ausschusses nach Peru und Kolumbien. Im Rahmen der Reise sollte die bisherige Umsetzung des Mehrparteien-Freihandelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien und PeruâŠ
weiterlesen "Peru: Kein Freihandel ohne nachhaltige Entwicklung"
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Colombia will be holding two significant elections in the upcoming months: the legislative vote on 11th March for the Senate and House of Representatives, and the presidential election in May. These will be the first votes since the signing of the peace agreement between the Colombian government and FARC, the latter having since become a political party and given up its arms.
However, FARC-affiliated candidates have endured all kinds of harassment and provocation since the start of the electoral campaign. Two of their former âŠ
weiterlesen "Political participation must be upheld in upcoming Colombian votes"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert den offiziellen Besuch in Kolumbien im Zuge einer Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments (INTA):
âAm Tag vor der Ankunft in Kolumbien wurden in Guapi, in der Region Choco, zwei weitere Verteidiger der sozialen Rechte getötet. Die Zahl der Morde an Menschen, die sich gegen Landraub und fĂŒr die Verteidigung von Sozial- und Umweltrechten einsetzen, ist dramatisch angestiegen. In diesen ersten Tagen des Jahres 2018 âŠ
weiterlesen "Kolumbien: âHoffnung liegt auf alternativen Bewegungenâ"
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The EU Foreign Affairs Council decided this week to strengthen sanctions against the Bolivarian Republic of Venezuela. Restrictive measures against seven personalities that hold positions of senior responsibility, most of them through popular mandate, will thus be imposed.
GUE/NGL rejects this decision, as it does not serve the path towards a much-needed normalization and stabilization of the country, especially when dialogue between the Government and the opposition is taking place in the Dominican Republic.Â
Such EU policy to âŠ
weiterlesen "EU feeds confrontation in Venezuela with fresh sanctions move"
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