Schlagwort: Türkei

Der EU-Türkei-Deal geht auf eine Mitteilung des Rates am 7. März 2016 zurück und darf in dieser Hinsicht auch getrost Deal genannt werden, denn er war damit ohne Zustimmung des Parlaments sofort gültig. Die Rückführung syrischer Asylbewerber*innen in die Türkei, die das …
weiterlesen "EU-Türkei-Deal"
Strasbourg Essen Duisburg Ankara: Urheberrechtsreform - EFRE & Regionalpolitik im Parlament und vor Ort - Kommunalwahlen Türkei - Creative Europe - Erasmus+Der Wochenrückblick kommt diesmal - nach einer Woche mit vielen denkwürdigen Abstimmungen in Straßburg - ein wenig …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2019"
Nachdem kurz vor Mitternacht die Informationen über die finale Auszählung ausblieben, hat in den Morgenstunden auch die Wahlbehörde den Vorsprung von Ekrem Imamoğlu in Istanbul mit über 20.000 Stimmen eingeräumt.…
weiterlesen "Kommunalwahlen in der Türkei: Erdoğan verliert, Geist der Gezi-Bewegung hellwach"
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation, erklärt zur Abstimmung über den Kommissionsbericht über die Türkei 2018: „Die zuständige Abgeordnete Kati Piri (S&D) hat einen sehr …
weiterlesen "EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan"
Martina Michels in der Debatte zum Türkei-Bericht– Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erdoğan hatte den gescheiterten Putsch als ein Geschenk Gottes bezeichnet. Die Folgen davon stehen im …
weiterlesen "Türkei ist mehr als Erdoğan, es ist die Opposition und die Zivilgesellschaft"
Brüssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - TürkeiEnde Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Ausschüsse des Europäischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und …
weiterlesen "Martinas Wochen 8/9_2019"
Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-UrheberrechtsreformDas erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge…
weiterlesen "Martinas Woche 3_2019"
Leyla Güvens Protest erreicht das Europäischen ParlamentSeit dem 7. November ist die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven in einen Hungerstreik, ihre Lage ist inzwischen lebensbedrohlich. Mit ihrem Streik …
weiterlesen "Freiheit für die politischen Gefangenen in der Türkei: Freiheit für Leyla Güven"
Herz in Strasbourg - Kopf in Berlin: Neue Kultur Agenda - Digitale Bildung - Demirtaş, Türkei & Kurdenfrage - Fotoshooting - Landesparteitag BerlinMartina war voll mit dem Herzen in Strasbourg, bei den Kolleginnen und Kollegen, die bis nachts halb drei im Parlament …
weiterlesen "Martinas Woche 50_2018"
Am 20.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geurteilt, dass die Inhaftierung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş aufgehoben werden muss. …
weiterlesen "Forderung nach Freilassung von Demirtaş und erneuerte EU-Türkei-Beziehungen gehören zusammen"