MdEP Helmut Scholz
Plenarrede Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau
Strasbourg, 03. Juli 2017
Anrede,
Mit 100 Millionen Euro soll der Regierung Moldaus ermöglicht werden, im Herbst noch Lehrer …
weiterlesen "Achtung der Menschen- und Grundrechte sind Vorbedingungen für die Auszahlung jeder Finanzhilfe"
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Helmut Scholz, DIE LINKE. im Europäischen Interview mit der Journalistin Iolanda Badilita von Radio Free Europe am 03.02.2016.
Helmut Scholz, Sie sind der Berichterstatter eines Berichts über die Anwendung der Schutzklausel des …
weiterlesen "Moldawien braucht eine kluge Wirtschaftspolitik!"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den inhaftierten Führer der oppositionellen Partei "Roter …
weiterlesen "Schluss, kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung!"
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English version below
Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den …
weiterlesen "Republik Moldau: Kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung (verfügbar: d/eng)"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Innerhalb von nur sieben Jahren vier Parlamentswahlen, fünf Regierungen, zahlreiche Wechsel bei der Besetzung führender Staatsämter, endlose Diadochenkämpfe …
weiterlesen "Trotz Wahlen ist das politische System in Moldau korrupt und instabil!"
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"Die Bevölkerung Moldau steht vor entscheidenden großen wirtschaftlichen und innen- wie außenpolitischen Herausforderungen: Wie kann die soziale und gesellschaftliche Perspektive des kleinen Landes angesichts des Machtkampfes der beiden großen …
weiterlesen "Moldau braucht mehr als nur zollfreien Import"
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"Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der …
weiterlesen "EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn"
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