Schlagwort: Menschenrechte
Bewegung entlassener Tabakarbeiter hat juristisches NachspielMorgen beginnt in Ankara der Prozess gegen 111 Gewerkschaftsaktivisten, die an einer Demonstration entlassener TEKEL-Arbeiter am 1. April 2010 beteiligt waren. Auf der Anklagebank sitzen …
weiterlesen "Massenprozess gegen türkische Gewerkschafter"
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Europäische Einheit auf dem Prüfstand?Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zur heutigen Aussprache des Europäischen Parlaments über Änderungen des Schengenvertrages:
"Es ist weder sinnvoll, eine Wiedereinführung der …
weiterlesen "Schengenvertrag"
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Kommission ignoriert RomafeindlichkeitHeute stellt die EU-Kommission den lange erwarteten EU-Rahmen für die nationalen Roma-Strategien vor.
Dazu erklärt Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche …
weiterlesen "EU-Rahmenstrategie für Roma ohne Biss"
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Richtlinie für temporären Schutz anwendenAnlässlich der Rede der EU-Kommissarin Malmström zur Situation der aus Nordafrika kommenden Flüchtlinge fordert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:
"Ich …
weiterlesen "Flüchtlinge aufnehmen"
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CADTM, unterstützt von den EU-Abgeordneten Gabi Zimmer und Marie-Christine Vergiat, veröffentlicht heute einen Aufruf mit Unterschriften von ParlamentarierInnen aus der EU und nationalen Parlamenten …
weiterlesen "„Moratorium für Tunesiens Schulden: Dringende Hilfe für die Menschen in Tunesien“"
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Das Europäische Parlament muss über nukleare Sicherheit debattierenLothar Bisky erklärte als Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL:
"Wir alle sind betroffen und entsetzt von der gegenwärtigen Tragödie in Japan. Nach dem Erdbeben und dem Tsunami…
weiterlesen "Tragödie in Japan betrifft uns alle"
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AFP/Getty ImagesAFP/Getty Images
Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische NachbarschaftspolitikPresseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder …
weiterlesen "Wir lehnen jede militärische Intervention ab!"
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Kommentar von Gabi Zimmer, Koordinatorin der GUE/NGL-Fraktion im Auschuss für Beschäftigung und Soziales:
Die Schlussfolgerungen des EPSCO-Rates vom 7. März 2011 legen das Desinteresse der EU-Mitgliedsstaaten an den Armutsbekämpfungszielen der …
weiterlesen "EU-Plattform gegen Armut in der Wettbewerbsfalle"
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Heute hat sich die Europäische Kommission zur "Achtung einzelstaatlicher Lohnfindungs- und Rentenberechnungsmechanismen" im Europäischen Parlament in Straßburg erklärt.
Dazu Thomas Händel, Mitglied des Ausschusses für …
weiterlesen "Angriff der EU auf Tarifverträge, Mindestlöhne und Rentensysteme"
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Die Mitgliedstaaten müssen endlich in die Pflicht genommen werden!Morgen wird im Plenum des Europäischen Parlaments der Bericht zur Roma-Strategie der EU abgestimmt.
Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres fordert: "Wir erwarten von …
weiterlesen "Roma-Strategie"
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