Schlagwort: Friedenspolitik
Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung …
weiterlesen "Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik"
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Die israelische Regierung begann damit, palästinensische Gebäude in Wadi al Hummus abzureißen. Martina Michels, Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel, …
weiterlesen "Linke im EP verurteilt Zerstörung ziviler Infrastruktur bei Ost-Jerusalem"
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In der Plenarsitzung im Juli äußerte die Europaageordnete Özlem Alev Demirel scharfe Kritik an der Globalstrategie der Europäischen Union:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Vizepräsidentin der Kommission! Frau …
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
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Im Juni 2018 wurde die sogenannte EU-Friedensfazilität (European Peace Facility) vorgestellt. Hört sich gut an, hat aber mit Friedensförderung nichts zu tun, im Gegenteil. Bei diesem Fonds handelt es sich um eine Kriegskasse, um zukünftige …
weiterlesen "Friedensfazilität (European Peace Facility)"
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DIE LINKE gründet ihre internationalistische Politik auf vier Prinzipien: (1) Frieden durch kollektive und gegenseitige Sicherheit, Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. (2) Solidarische Politik der Überwindung von Armut, Unterentwicklung und …
weiterlesen "Friedenspolitik und Abrüstung"
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In den letzten Jahren hat sich die Europäische Union mit beispielloser Geschwindigkeit weiter zu einer militärischen Union entwickelt. Mehr und mehr wird ausschließlich auf militärische Mittel gesetzt, um die neoliberalen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der EU …
weiterlesen "Militarisierung"
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Es wird immer wieder behauptet, die Europäische Union sei eine Friedensunion, aber das ist sie, falls sie es je war, schon lange nicht mehr. Ein klarer Beleg hierfür ist die enge Zusammenarbeit und Verzahnung mit dem rein militärischen NATO-Bündnis. Der Kitt, der die „brothers in arms“ …
weiterlesen "NATO"
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Zur Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 15. bis 17. Februar stattfindet, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und …
weiterlesen "Münchner Sicherheitskonferenz: Selbstbehauptung durch (atomare) Aufrüstung?"
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Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen im Jahr 2017, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "EU-Konzerne als Speerspitze steigender Rüstungsumsätze"
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