Schlagwort: Friedenspolitik
Die Gründung einer janusköpfigen Superbehörde EAD ist Bestandteil des Vertrages von Lissabon.
Die Etablierung des EAD wurde - die demokratischen und transparenten Standards ignorierend - durch das Europäische Parlament (EP), als einzig demokratisch …
weiterlesen "Weg frei für janusköpfige Superbehörde"
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Giftgas gegen Kurden im Einsatz?Die aktuelle Lage in den kurdischen Provinzen der Türkei ist von gravierenden Menschenrechtsverletzungen, Repression und Kriegsverbrechen durch das türkische Militär und Sondereinheiten der Jandarma …
weiterlesen "Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei"
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"Ich wiederhole meine Forderung nach der sofortigen Beendigung der EU- Ausbildungsmission für Militär und Polizeikräfte in der Demokratischen Republik Kongo."
Sabine Lösing weiter: "Erneut …
weiterlesen "Versagen bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Gerechtigkeit in der Demokratischen Republik Kongo"
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Im Europäischen Parlament diskutierten die Abgeordneten heute über Waffenexporte. Hierzu die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE), Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:"Inwieweit es überhaupt ein…
weiterlesen "„Europäische Union weltweit führender Rüstungsexporteur“"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsHerr Präsident, Herr Kommissionspräsident! Sie haben einen eindrucksvollen Einblick in die Aufgaben der verschiedenen Politikbereiche gegeben. Gleichwohl mussten Sie und wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der europäischen …
weiterlesen "Lage der Union (2)"
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Abgeordnete der LINKEN. schildern ihre Beobachtungen vor OrtSeit den Kommunalwahlen in der Türkei im vergangenen Jahr geht die türkische Regierung heftig gegen Vertreter der kurdischen Minderheit vor – PolitikerInnen werden kriminalisiert und verhaftet, seit dem…
weiterlesen "Verhärtete Fronten in der Türkei"
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Broschüre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und …
weiterlesen "„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan“"
weiterlesen "„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan“"
Broschüre kann kostenlos bestellt werdenDer Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende …
weiterlesen "„Militärbasen: Die Infrastruktur westlicher Kriegsführung“"
weiterlesen "„Militärbasen: Die Infrastruktur westlicher Kriegsführung“"
Turkey and its possible accession to the European Union have been, for many years, in the focus of emotionalized and controversial debates. It is not surprising that, as Europeans, we are normally more concerned about consequences we expect for the …
weiterlesen "Chances to lose in Turkish democratization process"
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Europas Innenpolitiker handeln fahrlässig gegenüber kurdischer DiasporaDie Frage der Menschenrechte und der Demokratie in der Türkei ist in der Hauptsache eine Frage der Rechte der kurdischen Bürgerinnen und Bürger. Diese banale …
weiterlesen "Kurzsichtig – Die EU und die Kurdenfrage (junge welt)"
weiterlesen "Kurzsichtig – Die EU und die Kurdenfrage (junge welt)"