Schlagwort: Außenpolitik

Nach Gesprächen mit einer Delegation des UN-Ausschusses für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes im Europäischen Parlament hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten…
weiterlesen "EU muss Zwei-Staaten-Lösung unterstützen"
An overwhelming majority of MEPs voiced support for French Finance Minister Christine Lagarde's candidacy as leader of the International Monetary Fund (IMF) during a short debate on 6 June 2011. (...) Some MEPs criticised the method by which …
weiterlesen "MEPs back Christine Lagarde’s candidacy as IMF head"
Nach dem Rücktritt von Dominique Strauss-Kahn vom Vorsitz des Internationalen Währungsfonds geht die französische Finanzministerin Christine Lagarde für seine Nachfolge ins Rennen. Während sich die EU gegenüber offener Kritik an der …
weiterlesen "IWF-Spitze nicht länger feudalistisch besetzen!"
AUS DEM PLENUM!Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht doch hier nicht so sehr um Personen, sondern es geht hier erst einmal um ein Wahlverfahren. Wer Auskünfte über das Verfahren zur Auswahl des IWF-Chefs im Internet recherchiert,…
weiterlesen "IWF-Spitze nicht länger feudalistisch besetzen!"
Bewegung entlassener Tabakarbeiter hat juristisches NachspielMorgen beginnt in Ankara der Prozess gegen 111 Gewerkschaftsaktivisten, die an einer Demonstration entlassener TEKEL-Arbeiter am 1. April 2010 beteiligt waren. Auf der Anklagebank sitzen …
weiterlesen "Massenprozess gegen türkische Gewerkschafter"
Plenardebatte zur Zukunft der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen UnionFrau Ashton, Sie werden sich in dieser Debatte nicht nur Lob, sondern auch Kritik anhören müssen. Seien wir ehrlich: In einigen Bereichen ist die …
weiterlesen "Interessenausgleich in internationalen Beziehungen"
europaRot Cover 5: Solidarität in Europa
Für einen Politikwechsel in Europas HandelsverträgenAusgabe April 2011 Leitartikel von Helmut Scholz  weitere Artikel: "Es darf weiter gehungert werden!" - Gabi Zimmer und André Seubert "Fair handeln"- Thomas Händel und Frank Puskarev…
weiterlesen "europaROT 5: Solidarität in Europa und in der Welt"
Kommentar von Gabi ZimmerAls der französische Außenminister Robert Schuman im Mai 1950 vorschlug, die westdeutsche und französische Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen, war das eine Sensation. Der Eroberungs- …
weiterlesen "60. Jahrestag der Montanunion: Ein Grund zur Besinnung"
Interview Radio DreyecklandInterview mit Cornelia Ernst,  zu den tunesischen Flüchtlingsströmen nach Italien. Nach der italienischen Ankündigung 23.000 tunesische Flüchtlingen befristete EU-Visa zu erteilen, behauptete Bundesinnenminister …
weiterlesen "Migrationsströme sind ein europäisches Problem"
CADTM, unterstützt von den EU-Abgeordneten Gabi Zimmer und Marie-Christine Vergiat, veröffentlicht heute einen Aufruf mit Unterschriften von ParlamentarierInnen aus der EU und nationalen Parlamenten …
weiterlesen "„Moratorium für Tunesiens Schulden: Dringende Hilfe für die Menschen in Tunesien“"