Schlagwort: Außenpolitik

Das Europäische Parlament muss über nukleare Sicherheit debattierenLothar Bisky erklärte als Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL: "Wir alle sind betroffen und entsetzt von der gegenwärtigen Tragödie in Japan. Nach dem Erdbeben und dem Tsunami…
weiterlesen "Tragödie in Japan betrifft uns alle"
Menschen auf einem Mast, wehende FahneAFP/Getty Images
AFP/Getty Images
Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische NachbarschaftspolitikPresseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder …
weiterlesen "Wir lehnen jede militärische Intervention ab!"
 Zur heute im Europäischen Parlament angenommenen Libyen-Resolution erklärt Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE im Europäischen Parlament): „Der Aufstand in Libyen hat sich zu einem handfesten Bürgerkrieg ausgeweitet. Anders als in Tunesien oder Ägypten geht …
weiterlesen "Auch in Libyen gilt: Kein Blut für Öl"
Hören sie die Debatte auf www.freie-radios.net Focus-Europa-Redakteur Alex diskutiert in einer Studiodebatte aus den Studios im Europäischen Parlament in Straßburg mit EP-Abgeordneten über die Iranpolitik der EU. Konkreter Anlass ist die am heutigen Mittwoch im Parlament …
weiterlesen "Die Iran-Politik der EU"
Was tut die EU eigentlich für mich?
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertretenDas zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop). Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar: - …
weiterlesen "Weltsozialforum"
PlenarredeHerr Präsident! Wird sich die Lage der Menschen im Südsudan nun verbessern oder ist die Abspaltung eher im Interesse des Westens, um die Ölvorkommen unter Kontrolle zu bringen? In jedem Fall steht der Süden vor enormen …
weiterlesen "Referendum über den künftigen Status des Südsudan"
Das Straßburger Urteil vom Freitag zeigt, so die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, dass es höchste Zeit ist, das ungerechte Dublin-System abzuschaffen und ein faires europaweites Asylsystem zu schaffen. "Das Urteil bestätigt, dass Griechenland …
weiterlesen "Nach dem Straßburger Urteil: Dublin II abschaffen"
PlenarredeHerr Präsident! Vielen Dank an Herrn Gahler für den Bericht. Es wird deutlich und wurde ja auch hier deutlich, dass es großes Interesse an den natürlichen Ressourcen der Arktis gibt. Als Folge des Klimawandels kann in der Region Öl und …
weiterlesen "Nachhaltige Politik der EU für den hohen Norden"
Sanktionen gegen Belarus sind untaugliche Mittel zur Durchsetzung der DemokratieIn einer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments forderte  der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, einen kritischen, aber konstruktiven Dialog mit den politisch …
weiterlesen "Situation in Weißrussland"