Schlagwort: Außenpolitik
Linksfraktion drängt auf Befassung des EU-Parlaments mit Politik der Orbán-Regierung.nd: In der kommenden Woche beschäftigt sich das Europaparlament mit der Entwicklung in Ungarn. Was wirft das Parlament Budapest konkret vor?
Scholz: Die Vorwürfe sehr vieler …
weiterlesen "Eine Bühne für Ungarns Demokraten"
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Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor dem EU-Russland Gipfel im Plenum in Straßburg eine tatsächlich strategische Partnerschaft zwischen EU und Russland angemahnt:
»Strategische Partnerschaft muss Interessenausgleich in Kernfragen …
weiterlesen "Gemeinsame Sicherheit in den Mittelpunkt stellen"
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Bericht zu den "Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor" angenommen.Ich fordere eine radikale Abrüstung und eine rein zivile Europäische Union!
Der heute vom Parlament angenommene Bericht zeigt wieder einmal den deutlichen Willen der EU sich als …
weiterlesen "Radikale Abrüstung, jetzt!"
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Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben …
weiterlesen "Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg"
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Der Streit zwischen Moskau und Washington um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das US-amerikanische Raketenabwehrsystem und der angekündigten Gegenmaßnahmen Russlands ist erneut eskaliert. Hierzu der …
weiterlesen "„Keinen Rückfall in den Rüstungswettlauf zulassen!“"
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Der bevorstehende Gipfel zwischen USA und EU muss Entscheidungen treffen, um das Diktat der Finanzmärkte und ihrer Protagonisten zu brechen. Das erklärt der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz am Mittwoch vor dem Plenum in Straßburg.…
weiterlesen "„Gegen das Diktat des Finanzkapitalismus.“"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Partei DIE LINKE, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika, zur heutigen Plenardebatte über den "American Jobs Act":
"Mit dem American Jobs Act will US-Präsident …
weiterlesen "„American Jobs Act“: Beispiel für Europa"
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PlenarredePlenarrede von Helmut Scholz vom 12.09.2011 zu den laufenden Doha-Verhandlungen.
Es ist kein Geheimnis, dass es in Kolumbien alles andere als rosig um den Schutz der Menschenrechte steht. Nur im Sudan gibt es mehr Binnenflüchtlinge. In keinem Land der Erde werden mehr Gewerkschaftler umgebracht. Die …
weiterlesen "Handelskommissar macht Witze über kolumbianische Menschenrechtslage"
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