Reden
Cornelia Ernst in der Straßburger Plenum zum aktuellen "Stand der Umsetzung der Verordnungen über das digitale COVID-Zertifikat der EU"Herr Präsident! 200 Millionen Zertifikate wurden bislang ausgestellt. Das zeigt, …
weiterlesen "Mitgliedstaaten sind beim Covid-Zertifikat Gralshüter sinnentleerter Regelungen"
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Plenarrede von Özlem Alev Demirel zum harten Vorgehen der türkischen Regierung gegen die OppositionFrau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen!
Am 21. März akzeptierte das Verfassungsgericht der Türkei eine Verbotsklage gegen die …
weiterlesen "Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gelten auch in Türkei"
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Martin Schirdewans Rede zum Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft im Europaparlament in Straßburg.Herr Präsident, Herr Ministerpräsident! Nachdem die politische Rechte Sie in der Debatte jetzt doch sehr geschont hat, Sie selbst aber dafür bekannt …
weiterlesen "Herr Jansa,reden wir über Demokratie!"
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Helmut Scholz spricht in der Plenardebatte über seinen Bericht ‚Bürger*innendialoge und die Teilhabe von Bürger*innen an Entscheidungsprozessen der EU‘Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rechtzeitig …
weiterlesen "Werkzeugkasten der europäischen Demokratie auffüllen!"
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Cornelia Ernst spricht in der Straßburger Plenardebatte zur "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet"Frau Präsidentin! Eines vorweg: Ja, …
weiterlesen "Wahlloses Scannen aller Kommunikation keine wirksame Antwort auf Kriminalität"
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Plenarrede von Martina Michels am 23. Juni 2021DER Solidaritätspfeiler der EU ist die Kohäsionspolitik. Das hat sich in den Krisen letzten Jahrzehnte bewiesen. Die …
weiterlesen "Kohäsionspaket 2020-2027 steht in den Startlöchern: EU-Fördermittel für sozialen, ökologischen Strurkturwandel"
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Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der…
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
In zweiter Lesung hat das Europaparlament des Programm Kreatives Europa 2021 – 2027 heute angenommen. Dazu kommentiert die Sprecherin der Delegation DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin der Delegation, Martina Michels:
„Alle freuen sich zurecht …
weiterlesen "Kreatives Europa 2021 – 2027 kann starten"
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Rede von Martina Michels im Plenum"Frau Präsidentin, Herr Kommissar!
Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist …
weiterlesen "Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein – EP nimmt Just Transition Fonds an"
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Raketen stoppen - Antisemismus stoppen - Vertreibung stoppen - Friedenskräfte stark machenVideo ansehen hier.
Raketen auf Gaza, die Kindern ihre Zukunft rauben, Krankenhäuser, Wohnhäuser und …
weiterlesen "Martina Michels in der Plenardebatte „Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina“"
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