Reden
Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen für Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EUNeue Handelsabkommen braucht die EU?
In der Plenarsitzung vom 4. Oktober …
weiterlesen "Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen – Fairer Handel muss allen nutzen"
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Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittländern beschlossen. Der …
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
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Das Gesetz zur Förderung der Munitionsproduktion ist ein TabubruchEtwa 220 000 Artilleriegeschosse und Mörsergranaten hätten die ukrainischen Streitkräfte über die neue EU-Initiative für Munitionslieferungen bereits erhalten, zusätzlich rund 1300 …
weiterlesen "Keine Aufrüstung mit EU-Strukturfonds!"
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Rede im Plenum am 20/04/2023Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen,
Die reformierte EU-Beihilfen liegen auf dem Tisch. Ja, Sie werden umweltfreundlicher Technologien fördern können. Wir können Investitionen…
weiterlesen "Martina Michels: Beihilferegeln dürfen den Zusammenhalt der EU nicht gefährden"
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Rede zum 30. Jubiläum des Kommunalpolitisches Forums BerlinAm 14. Januar 2023 beging das "kommunalpolitische forum berlin" sein 30-jähriges Jubiläum. Martina war als längjährige Vorsitzende seit der Gründungszeit…
weiterlesen "Europa vor Ort: Kommunalpolitische Bildung – eine 30-jährige Erfolgsgeschichte"
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Martina Michels in der Plenardebatte zum 8. KohäsionsberichtFrau Präsidentin, liebe Frau Kommissarin Ferreira, liebe Kollegen!
Ja, es stimmt, wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam vieles richtig …
weiterlesen "Zusammenhalt in der EU langfristig stärken, auch mit Regulierung der Energie- und Gasmärkte"
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