Reden
"Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Juncker, Sie machen es uns und auch mir persönlich sehr schwer, weil ich nicht die geringste Lust habe, beispielsweise in die Auseinandersetzung zwischen der deutschen Bundesregierung und Ihnen in …
weiterlesen "Herr Juncker, Sie haben sich zu rechtfertigen!"
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"Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist auch wichtig, anlässlich des 9. Novembers 1989, unseres Gedenkens an diesen Tag, zu sagen, was letztendlich dazu geführt hat, dass es ein geteiltes Europa, ein gespaltenes …
weiterlesen "Der Ruf „Reißt die Mauer nieder!“ sollte auch heute gelten"
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"Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der …
weiterlesen "EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn"
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Der große Herr Juncker hat sich vorhin hinter den kleinen Beamten in Luxemburg versteckt, und er hat gesagt, das alles sei legal gewesen. Genau das ist der Skandal. Das soll er den Menschen dort oben erklären, die hart arbeiten müssen. Wir …
weiterlesen "Das System Juncker lässt sich nur ohne ihn beenden"
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Helmut Scholz, Europaabgeordnete der LINKEN.:
"Frau Präsidentin, Frau Reicherts! Was die Kommission hier vorgelegt hat, ist aus Sicht der Bevölkerung der Ukraine eine Mogelpackung. Sie räumen für die ausgewählten Exportgüter für das gesamte Jahr 2015 die …
weiterlesen "Eine Mogelpackung für die Ukraine."
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Speech at the Asia-Europe Peoples Forum, Milan, October 10, 2014Helmut Scholz, Member of the European Parliament, United European Left/Nordic Green Left group
AEPF, Milano, October 10, 2014, Panel 2, 14:30
Dear …
weiterlesen "Impact of Trade Agreements (such as TTIP) on social protection system/welfare state"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.:
"Herr Präsident, Herr Kommissar und insbesondere Herr Kollege Stier! Das neue Kinder- und Jugendgesetz gibt den Kindern in Bolivien Rechte, wie sie in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht …
weiterlesen "Keine Kinderarbeit in Bolivien bis 2020"
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"Herr Präsident, sehr geehrte Herren Kommissare! Die heutige Ratifizierung mit der jetzigen Verschiebung der Inkraftsetzung des Kapitels V des Assoziierungsabkommens EU-Ukraine sieht meine Fraktion kritisch.
Zwei Gründe: Es ist bereits …
weiterlesen "Ukraine – Die Bürger werden die Zeche bezahlen"
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