Reden
Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – "Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Das Gemeinsame Kommuniqué von Samarkand zeigt, dass die erfolgreiche Erarbeitung der neuen Zentralasienstrategie mindestens zwei …
weiterlesen "Zentralasien: Brüche gegenüber der bisherigen Politik der EU erforderlich"
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Martina Michels in der Plenardebatte: Der nächste MFR: Vorbereitung des Standpunkts des Parlaments zum MFR nach 2020 - Reform des Eigenmittelsystems der Europäischen UnionFrau Präsidentin, liebe …
weiterlesen "Für ein solidarisches Europa, bei dem die Angleichung der Lebensverhältnisse oberste Priorität hat!"
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Aus dem Protokoll:
Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion:
– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Juncker, sehr geehrter Herr Barnier! Sie werden sicher im Laufe der letzten Monate …
weiterlesen "Rechte der Menschen in Großbritannien, der EU und Nordirlandwerden nur im Austrittsabkommen geschützt"
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Highlight (oder Dunkelkammer?) der Woche war sicherlich der informelle Ratsgipfel am Freitag (23. Februar). Dabei geht es um nichts weniger als das System der sogenannten Spitzenkandidaten in Hinblick auf die Europawahl 2019, die Zusammensetzung des …
weiterlesen "REGIonalpolitik-Splitter der Woche"
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MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zur geplanten WahlrechtsreformHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ich danke dem Rat für den Versuch einer politischen Erklärung in der Sache. Lassen Sie …
weiterlesen "Wahlrechtsreform: Rat ist ermüdet von dem Versuch und der Suche nach Ausgleich"
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MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Debatte zur Kunststoffstrategie de EU"Helmut Scholz (GUE/NGL). – Frau Präsidentin, meine Herren Vizepräsidenten! Ich begrüße, dass sich die Kommission mit ihrer Kunststoffstrategie der …
weiterlesen "Aus dem Blick ist vielleicht aus dem Sinn, aber nicht aus der Welt"
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MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zum Friedensprozess in KolumbienHelmut Scholz (GUE/NGL). – "Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich stimme zu, die Europäische Union trägt eine besondere Verantwortung,…
weiterlesen "Die EU-Handelspolitik darf den Friedensprozess nicht gefährden"
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