Pressemitteilungen
Die Abstimmung heute im Innenausschuss des Europaparlaments kommentiert Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im EP:"Ich bin zufrieden, dass der Ausschuss heute endlich eine klare Entscheidung …
weiterlesen "Bevorzugt interaktiv – Europaparlament beschließt endgültig, Snowden anzuhören"
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Diese Woche wollten die EU-Abgeordneten in Athen ihre Untersuchungen zur Arbeit der Troika aufnehmen. In letzter Sekunde wurde die Fahrt nun von Parlamentspräsident Schulz abgesagt. Dieser hatte sich mit dem …
weiterlesen "Absage von Griechenland-Besuch: Linke sieht Rückschlag für Troika-Untersuchung"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU
"Die EU als Friedensnobelpreisträgerin 2012 lädt zum Rüstungsgipfel nach Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der EU bedienen…
weiterlesen "Friedensnobelpreisträgerin rüstet auf"
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Die interparlamentarische Iran-Delegation des Europaparlamentes war vom 12. bis 17. Dezember 2013 in Teheran. Dazu erklärte Cornelia Ernst, Vizepräsidentin der Irandelegation:Mit der Wahl von Rohani setzen viele Menschen im Iran große Hoffnungen nicht nur auf die Lösung …
weiterlesen "We are ready – really?"
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Regionalausschuss stimmt über Programmstart der Strukturfonds ab
Hierzu Cornelia Ernst, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN:
"Der Berichterstatter Vaughan wollte die Rolle der Regionen in der Struktur- und Fördermittelpolitik beschneiden und im Gegenzug die …
weiterlesen "Global denken, lokal handeln"
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Der 18. Dezember ist der Internationale Tag des Flüchtlings. Anlässlich dazu erklärt Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE:"Nach dem Bootsunglück vor Lampedusa Anfang Oktober hat es die Flüchtlingspolitik zwar kurzzeitig wieder auf die Tagesordnung geschafft und …
weiterlesen "Abschottung beenden, EUROSUR abrüsten"
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Verkehrsausschuss stimmt 4. Eisenbahnpaket abZur heutigen Abstimmung im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments über das 4. Eisenbahnpaket erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE:
"Die EU-Bahnpolitik fährt weiterhin auf einem falschen Gleis: Mit dem 4. Eisenbahnpaket …
weiterlesen "Weichen falsch gestellt"
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Kulturausschuss nimmt Stellung zur Geschichte der Europäischen UnionZur Abstimmung des Initiativberichts Historisches Gedächtnis in Bildung und Kultur in der Europäischen Union‘ die Vizevorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, Martina Michels (DIE …
weiterlesen "Historische Gedächtnislücken"
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Der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im Europäischen Parlament zum SRM, Thomas Händel, zur heutigen Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschuss ECON:
"Die Idee eines Europäischen Abwicklungsmechanismus wird von uns …
weiterlesen "Europäische Bankenabwicklung: Ausnahmen sind die Regel"
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Anlässlich der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten gegen Fracking-Vorhaben im rumänischen Dorf Pungesti erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche …
weiterlesen "Solidarität mit den rumänischen Protesten gegen Fracking in Pungesti"
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