Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Rats-Treffen der Europäischen Arbeitsminister*innen:
„Die Agenda des ersten Treffens der Europäischen Arbeitsminister*innen nach …
weiterlesen "Eurobetriebsräte sind keine Deko!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission, Defizitverfahren gegen mehrere EU-Länder einzuleiten:
„Mit dem verrückten …
weiterlesen "EU-Kürzungspolitik ist ein historischer Fehler"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur Veröffentlichung der NATO-Zahlen über die Militärausgaben der …
weiterlesen "Rüstungsausgaben außer Rand und Band!"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Sonder-Gipfel des Europäischen Rats in Brüssel, auf dem über die EU-Topjobs verhandelt wird:
„Von der Leyen ist die ‚Weiter …
weiterlesen "EU kann sich „Weiter so“ nicht mehr leisten"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den heute von der EU-Kommission verkündeten Ausgleichszöllen auf chinesische Elektroautos:
„Die EU findet sich im…
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
weiterlesen "Zölle auf chinesische E-Autos: Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive"
Martina Michels, Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den gewalttätigen Angriffen auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke und weitere Mitglieder der SPD, der Grünen und der Linken im …
weiterlesen "Solidarität mit Matthias Ecke: Gemeinsam gegen rechtsextreme Gewalt und Einschüchterung!"
weiterlesen "Solidarität mit Matthias Ecke: Gemeinsam gegen rechtsextreme Gewalt und Einschüchterung!"
Nach langen Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über die Einrichtung eines interinstitutionellen Ethikgremiums hat das Europaparlament heute über das Verhandlungsergebnis abgestimmt.
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die …
weiterlesen "Wichtiger Schritt für eindeutigere Standards"
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Philippe BuissinPhilippe Buissin
Cornelia Ernst, industrie- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen EP-Abstimmung zum Netto-Null-Industriegesetz (NZIA):
„Das Netto-Null-Industriegesetz ist eine vertane Chance für einen wirklichen Paradigmenwechsel in der …
weiterlesen "Vertane Chance"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz:
„Exakt am …
weiterlesen "JA zum Lieferkettengesetz – Menschenrecht und Sorgfaltspflicht hören nicht an Landesgrenzen auf!"
weiterlesen "JA zum Lieferkettengesetz – Menschenrecht und Sorgfaltspflicht hören nicht an Landesgrenzen auf!"
Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen EP-Abstimmung über die Reform des Schengener Grenzkodex:
„Die Neufassung des Schengener Grenzkodex wird ‚Racial Profiling‘ an unseren …
weiterlesen "Racial Profiling und Abschreckung"
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