Pressemitteilungen
Andreas DommaAndreas Domma
Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)
weiterlesen "Carola Rackete"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Trilog-Ergebnis zu den Handelserleichterungen für die Ukraine:
„Der gestern Nacht erreichte Kompromiss zur Fortsetzung der Handelserleichterungen für die Ukraine ist ein …
weiterlesen "Glaubwürdiger Drahtseilakt"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zum Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein:
„Mal wieder die alte Leier, die seit…
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
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European Union/EPEuropean Union/EP
Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune
In der Kohäsionspolitik …
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag"
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur vereinbarten Aufstockung der Gelder für die Europäische Friedensfazilität:
„Weitere Milliarden …
weiterlesen "Mehr Milliarden für den Krieg"
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Philippe BuissinPhilippe Buissin
Cornelia Ernst, datenschutzpolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt nach der heutigen EP-Abstimmung über das Gesetz zur Künstlichen Intelligenz:
„Die EU-Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz wäre eine echte Chance…
weiterlesen "In EU droht Massenüberwachung mit KI"
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Martina Michels im Plenum zum Bericht: "Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020" am 13. März 2024
Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
EU-Strukturfonds hätten das …
weiterlesen "Hände weg von den Strukturfonds! – Keine Förderung der Rüstungsindustrie mit Kohäsionsmitteln"
weiterlesen "Hände weg von den Strukturfonds! – Keine Förderung der Rüstungsindustrie mit Kohäsionsmitteln"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien:
„Das klare Ergebnis…
weiterlesen "Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich"
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Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über Projekte von gemeinsamem Interesse:
„Die heutige Abstimmung über die Liste von Vorhaben von gemeinsamem …
weiterlesen "Projektliste mit Gas-Pipelines sendet falsches Signal"
weiterlesen "Projektliste mit Gas-Pipelines sendet falsches Signal"
In einem offenen Brief wenden sich ostdeutsche Politiker*innen der Linken an die Bundesregierung und fordern sofortige Maßnahmen zur Unterstützung der Solarindustrie in Europa, die insbesondere in Ostdeutschland stark vertreten …
weiterlesen "Linke fordern von Bundesregierung Sofortpaket für die Solarindustrie"
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