Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu den Plänen der NATO für eine Stationierung von US Mittelstreckenraketen in …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit: Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland!"
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Clara JansenClara Jansen
Helmut Scholz, MdEP (Die Linke) und Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der östlichen Partnerschaft Euronest erklärt zur Pausierung der EU-Beitrittsgespräche mit Georgien:
„Der Beschluss der Staats- und …
weiterlesen "EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur offiziellen Vergabe der EU-Spitzenposten auf dem heutige EU-Ratsgipfel:…
weiterlesen "EU-Topjobs: Auflauf der Hardliner*innen"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau:
„Kein Zweifel: Die Ukraine und Moldau …
weiterlesen "Demokratisches Versprechen ernst nehmen – neue Beitrittsformate wagen"
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Martina Michels, Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und medienpolitische Sprecherin, zum heutigen Deal zur Freilassung von Julian Assange:
„In Zeiten, in denen Investigativjournalismus, Whistleblowing und Medienfreiheit …
weiterlesen "Deal der Hoffnung für Julian Assange und die Pressefreiheit"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, auf dem die Europäische Kommission das Frühjahrespaket des Europäischen Semester 2024 …
weiterlesen "EU darf gesetzliche Rente nicht angreifen!"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Rats-Treffen der Europäischen Arbeitsminister*innen:
„Die Agenda des ersten Treffens der Europäischen Arbeitsminister*innen nach …
weiterlesen "Eurobetriebsräte sind keine Deko!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission, Defizitverfahren gegen mehrere EU-Länder einzuleiten:
„Mit dem verrückten …
weiterlesen "EU-Kürzungspolitik ist ein historischer Fehler"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur Veröffentlichung der NATO-Zahlen über die Militärausgaben der …
weiterlesen "Rüstungsausgaben außer Rand und Band!"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Sonder-Gipfel des Europäischen Rats in Brüssel, auf dem über die EU-Topjobs verhandelt wird:
„Von der Leyen ist die ‚Weiter …
weiterlesen "EU kann sich „Weiter so“ nicht mehr leisten"
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