Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur heutigen Vorlage einer Investitionsstrategie und eines Industrieprogramms für den Rüstungsbereich:
„Nicht …
weiterlesen "Rüstung in Massenproduktion"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten:
„Gute Nachrichten für Menschenrechte: Der …
weiterlesen "Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt"
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Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur geplanten Vorstellung einer Investitionsstrategie und eines Investitionsprogramms für den Rüstungsbereich:…
weiterlesen "Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Ratifizierung des EU-Chile-Abkommens durch das EU-Parlament:
„Der erneuerte Handelsdeal mit Chile ist kein Grund zum Feiern. Das überarbeitete Abkommen …
weiterlesen "Unfairer Handelsdeal durchgewunken"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, und Cornelia Ernst, industriepolitische Sprecherin, kritisieren das heutige Scheitern der EU-Lieferkettenrichtlinie im Ministerrat:
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weiterlesen "Rückschlag für Menschen und Umwelt – Keine Einigung auf EU-Lieferkettengesetz"
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Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP):
„Immer schneller, immer größer, immer …
weiterlesen "Nie wieder ist jetzt!"
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Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und Verantwortliche für den Initiativbericht zum Statusabkommen zwischen Frontex und Senegal, erklärt zur heutigen Ablehnung des Berichts:
„Die EVP und die extreme Rechte…
weiterlesen "Neokoloniale Fantasien der Konservativen"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im EP, erklärt zur heutigen Abstimmung über die EP-Position zur neuen Ratsverordnung zu „Schnelleren und sichereren Verfahren für die Entlastung von überschüssigen Quellensteuern“:
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weiterlesen "Cum-Ex-Betrugsmaschen stärker bekämpfen!"
weiterlesen "Cum-Ex-Betrugsmaschen stärker bekämpfen!"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Erklärung des französischen Präsidenten Macron, man solle die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließen
„Anscheinend …
weiterlesen "Präsident Macron spielt mit dem Feuer"
weiterlesen "Präsident Macron spielt mit dem Feuer"
Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Plattform für strategische Technologien in Europa (STEP):
„Europa verpasst die Chance, sich …
weiterlesen "STEP: Europa verpasst industriepolitische Weichenstellung"
weiterlesen "STEP: Europa verpasst industriepolitische Weichenstellung"