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Gabi Zimmer in der Debatte zur humanitären Situation in Syrien, besonders GhutaGabriele Zimmer (GUE/NGL). – Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich kann dem, was Sie eingangs der Debatte gesagt haben, so gut wie…
weiterlesen "Schluss ist mit jeder Form von militärischer Gewaltattacke gegenüber Menschen in Syrien"
Kommissionspräsident: Sparen - aber lieber nicht sparen In der Debatte zur Zukunft der EU mit dem kroatischen Ministerpräsidenten  Andrej Plenković hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigt „Manche sagen, sie wollen nicht mehr …
weiterlesen "Splitter der Woche zur Kohäsionspolitik"
MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zur geplanten WahlrechtsreformHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  "Herr Präsident! Ich danke dem Rat für den Versuch einer politischen Erklärung in der Sache. Lassen Sie …
weiterlesen "Wahlrechtsreform: Rat ist ermüdet von dem Versuch und der Suche nach Ausgleich"
Videodokumentation zum Fachgespräch vom 8. Dezember 2017 in BerlinEurActiv - PROMOTED CONTENT Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale …
weiterlesen "Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?"
MdEP Martina Michels (DIE LINKE.) zur Menschenrechtslage in der TürkeiMartina Michels (GUE/NGL). – "Frau Präsidentin! Erdoğans Dekret 696 läutete die Totenglocke für eine rechtsstaatliche Aufarbeitung des Putschversuches …
weiterlesen "„Beenden wir den Verrat der Menschenrechte in der Türkei“"
Unter dem Schlagwort Dieselgate reiht sich Skandal an Skandal. 70 Europaabgeordnete fordern die EU-Kommission auf, den jüngsten Fall, das Testen von Abgasen an Menschen und Tieren eingehend zu untersuchen und die Unternehmen zur Verantwortung …
weiterlesen "Anfrage an die Kommssion zu Monkeygate / Dieselgate 2.0"
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (EPT1) in Griechenland befragte Sabine Lösing zum EU-Verteidigungsfonds, zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO), zur Terrorbekämpfung im EU-Inland am Beispiel Brüssel und zum EU Defence Industrial Development …
weiterlesen "Presseschau: Europe on the Arms"
Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, berieten bei ihrer monatlichen Sitzung unter anderem die Situation Nahen Osten. Nachdem im Dezember Israels Premier Netanjahu zu Gast gewesen …
weiterlesen "Israel und Europa – ein Wochenbericht"
MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Debatte zur Kunststoffstrategie de EU"Helmut Scholz (GUE/NGL). – Frau Präsidentin, meine Herren Vizepräsidenten! Ich begrüße, dass sich die Kommission mit ihrer Kunststoffstrategie der …
weiterlesen "Aus dem Blick ist vielleicht aus dem Sinn, aber nicht aus der Welt"