Schlagwort: Strukturfonds

Unsicherheit frisst Fördergelder! Heute wurde im Europäischen Parlament die allgemeine Verordnung zur Kohäsionspolitik angenommen. Damit wird auch der Sanktionsmechanismus Realität, mit dem Fördergelder gestrichen werden können, wenn Mitgliedstaaten die …
weiterlesen "Unsicherheit frisst Fördergelder!"
Europa und die Kommunen Einladung
Europa ist für die Bundesrepublik und ihre Kommunen wichtig. Die Situation unserer Währung Euro und Aspekte des zukünftigen Zusammenhalts der Europäischen Union werden auch in den Kommunen intensiv diskutiert. Gerade in den Kommunen ist die …
weiterlesen "Konferenz – „Europa und die Kommunen“"
Heute wurde im Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments die allgemeine Verordnung für die Fördermittelpolitik abgestimmt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss:  "Wenn dieser Bericht so in zwei Wochen im Plenum die Mehrheit …
weiterlesen "Solidarität adé!"
Zur Schwerpunktsetzung des anstehenden Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN aus Berlin:Weder die soziale und wirtschaftliche Krise in Europa noch die völlig verfahrene Situation des …
weiterlesen "Digitale Agenda – ein verwelktes Feigenblatt!"
Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über den Mazzoni-Bericht zu den Auswirkungen von Haushaltsengpässen auf die Strukturfondsausgaben erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung:"Ich …
weiterlesen "Haushaltsengpässe dürfen EU-Strukturfonds nicht bedrohen"
Heute wurde im Regionalausschuss gegen die Stimmen der linken Abgeordneten die Stellungnahme zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen angenommen.Dazu erklärt Cornelia Ernst, Stellvertretendes Mitglied im …
weiterlesen "Ausschuss für regionale Entwicklung knickt beim Mehrjährigen Finanzrahmen ein"
Zur heutigen Abstimmung zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Ausschuss für Regionale Entwicklung erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der linken Fraktion im Europaparlament:"Der Bericht zum Europäischen …
weiterlesen "EFRE – Förderung von Flughäfen konnte nicht verhindert werden!"
Zur heutigen Einigung auf das Mehrjahresbudget erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Regionalausschuss des Europaparlaments:"Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments sind eingeknickt. Zwar gibt es nun etwas mehr…
weiterlesen "EU-Budget muss vom Europäischen Parlament abgelehnt werden!"
Bis Jahresende müssen Parlament und Rat der EU sich auf ein Budget für die nächsten Jahre einigen. Doch die Fronten sind verhärtet.Der irische EU-Ratspräsident Eamon Gilmore sorgte am Donnerstag für Aufregung im Europäischen Parlament. Nach Beratungen mit …
weiterlesen "EU-Abgeordnete gegen »Erpressung«"