Am 4. Mai 2013 fand in den Uckermärkischen Bühnen Schwedt / Oder die 3. Konferenz "Provinz. vs. Provinzialität" statt. Dazu hier ein Ausschnitt aus dem Konferenzbericht von Gerd Rüdiger …
weiterlesen "Provinz versus Provinzialität 3: Grenzen – Grenzüberschreitung – (Inter)Kulturelle Bildung"
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Kürzungen über 8 Prozent treffen vor allem ostdeutsche RegionenDie Europaabgeordnete Dr.Cornelia Ernst (DIE LINKE) setzt sich als Mitglied im Regionalausschuss insbesondere für den Erhalt und Ausbau europäischer Struktur- und Kohäsionsfonds …
weiterlesen "MFR – katastrophale Folgen für Regionalpolitik"
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Erstmals seit dem Haushaltsgipfel vom 8.2.2013 berät das EU-Parlament morgen wie es mit dem Kompromissvorschlag der Regierungschefs zum Mehrjährigen Finanzrahmen umzugehen gedenkt. Jürgen Klute,…
weiterlesen "Parlament berät über Finanzrahmen: Wenig Unterstützung für unseriösen Gipfelkompromiss zu erwarten"
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Heute schlug van Rompuy eine noch stärkere Kürzung bei der Struktur- und Kohäsionspolitik vor. Dazu Cornelia Ernst, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments: "Schon der Vorschlag der Ratspräsidentschaft …
weiterlesen "Van Rompuy zerschlägt Strukturpolitik"
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Pressemitteilung von Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung
Im Ausschuss für regionale Entwicklung wurde heute in einem Abstimmungsmarathon ein vorläufiger Standpunkt zur europäischen …
weiterlesen "Europaparlament setzt sich für Übergangsförderung für Ostdeutschland ein"
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Gegen Sanktionen in der EU-Fördermittelpolitik
Informationen zur Kampagne der linken Fraktion im Europäischen Parlament
Am 6. Oktober 2011 verkündete die Europäische Kommission einen …
weiterlesen "Kampagne der linken Fraktion im Europäischen Parlament – Regionen fördern! Nicht bestrafen!"
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Neue Eigenkapitalregeln für Banken sind auf dem WegAm 14. Mai haben die Abgeordneten des Wirtschafts- und Währungsausschusses über die Neufassung der Eigenkapitalregeln für Banken abgestimmt. Jürgen Klute, Verhandlungsführer der …
weiterlesen "Basel III: Gleichmacherei für Banken – Ja, aber richtig!"
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Linkes Netzwerk gegen Europas Austeritätspolitik(...) Am Samstag trafen sich rund 30 linke Kommunal- und Europa-Politiker im Volkshaus Röhlinghausen, um über den »Kollaps der Kommunalfinanzen aus europäischer Sicht« zu debattieren. Geladen hatte die …
weiterlesen "Kahlschlag gefährdet kommunale Demokratie"
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Bei der heutigen Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten bekräftigte Deutschland, dass ab 2014 die Mittel aus den Kohäsionsfonds gestrichen werden sollen, wenn Mitgliedstaaten die Kriterien des Stabilitäts-und Wachstumspakts nicht …
weiterlesen "Kohäsionspolitik darf nicht Sanktionsinstrument werden"
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Zwei Theologen, zwei Meinungen: Jürgen Klute (Linkspartei), Mitglied des Europäischen Parlaments, hält nichts vom Kandidaten Gauck. Ganz anders der Diakoniepfarrer Karsten Herbers. Er spricht sich, wie Stimmen aus den großen Parteien vor …
weiterlesen "Bundespräsidentenkandidat: Zwei Theologen, zwei Meinungen"
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