Schlagwort: Menschenrechte
Entschließungsantrag im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit angenommen. Im Fall Mumia Abu-Jamal soll fraktionsübergreifende Delegation in die USA reisenDrei Tage vor dem 10. Oktober, an dem jährlich der Internationale Tag gegen die Todesstrafe begangen wird, hat …
weiterlesen "Die Todesstrafe ächten!"
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Mit großer Mehrheit wurde der Gemeinsame Entschließungsantrag zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe angenommenDazu die Europaabgeordnete Sabine Lösing, die maßgeblich an den Verhandlungen zur Resolution beteiligt war:
"Ich …
weiterlesen "EU-Parlament fordert die Unterstützung von Mumia Abu-Jamal!"
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Cornelia Ernst und Manuela KroppKurz vor Weihnachten 2009 fuhr die Europaabgeordnete Cornelia Ernst in den Kosovo, um mehr über die schwierige Lage der abgeschobenen Roma zu erfahren Es gilt als etwas verrückt, kurz vor Weihnachten auf eigene …
weiterlesen "Abgeschoben in den Kosovo – ein kalter Empfang"
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Giftgas gegen Kurden im Einsatz?Die aktuelle Lage in den kurdischen Provinzen der Türkei ist von gravierenden Menschenrechtsverletzungen, Repression und Kriegsverbrechen durch das türkische Militär und Sondereinheiten der Jandarma …
weiterlesen "Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei"
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EU-Kommission schiebt Vertragsverletzungsverfahren weiter vor sich her."Ein wichtiges EU-Mitglied verstößt seit Monaten gegen europäisches Recht. Dennoch zögert die EU-Kommission, ihrer Aufgabe als "Hüterin der Verträge" nachzukommen und ein …
weiterlesen "Frankreich: primus inter pares?"
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Debatte aus dem EU-Parlament in Brüssel mit zwei Parlamentarierinnen, Cornelia Ernst von der Linkspartei und Ska Keller von den Grünen und Matthias Monroy vom No Border Camp zur Rolle des EU-Parlaments in der EU-Asylpolitik.
Anhören (Länge: 21.59 min)
Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten für die europäische Linksfraktion GUE/NGL zum diesjährigen "NO BORDER CAMP" in Brüssel:„Die Europäische Union betreibt eine …
weiterlesen "NO BORDER CAMP in BRÜSSEL vom 25. 9. – 3.10.2010"
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Deutschland will beim Erreichen der Millenium-Entwicklungsziele die Entwicklungsländer stärker in die Pflicht nehmen.Hierzu Gabi Zimmer:
"Kopieren will gelernt sein. Die Bundesregierung will sich an Norwegen orientieren und Entwicklungsländer…
weiterlesen "„Wenn schon kopieren, dann bitte richtig!“"
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Europäisches Parlament stimmt Rückübernahmeabkommen mit Pakistan zu„Eine Rücküberführung von irregulär aufenthaltigen Personen in ein Land, das weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch andere internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte unterzeichnet …
weiterlesen "„Zynismus pur“"
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Pressemitteilung von Cornelia Ernst, Europaabgeordnete (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres"Ausweisungen von Roma sind ein europäisches Problem"
"Als 'Hüterin der Verträge' ist die …
weiterlesen "Diskriminierung von Roma: Frankreichs Regierung abgestraft"
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