Schlagwort: ISDS

The European Parliament, BrusselsA Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives The European Parliament, Brussels October 20, 2016   Invitation on behalf of MEPs Yannick Jadot (Greens/EFA), Marie Arena (S&D), Helmut Scholz (GUE), Tiziana Beghin (EFDD) & the TTIP Free Zones European Network   For registration please visit the Green/EFA website   Public Event (Tent on the Esplanade) 10:00: Registration opens 11:00: Press Event Joint Statement by MEP, A European Mayor, Canadian Representative & Civil …
weiterlesen "A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives"
Fabio De Masi im Streitgespräch im Deutschlandradio KulturIn der Talkshow "Wortwechsel" des Deutschlandradio Kultur diskutiert Fabio De Masi u.a. mit Prof. Marcel Fratzscher und  Volker Treier über die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die ganze Sendung unter dem Titel "Grenzenloser Handel um jeden Preis" kann hier in voller Länge abgerufen werden. Alle Rechte liegen beim Deutschlandradio Kultur. Gäste der Sendung "Wortwechsel" Fabio De Masi - DIE LINKE Abgeordneter im Europäischen Parlament Prof. Marcel…
weiterlesen "Deutschlandfunk „Wortwechsel“: CETA & TTIP"
Fabio De Masi
Fabio De MasiEuropean Parliament 2016
As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to PEN to outline opposition to the trade dealsThe Interview was published by www.horizon2020projects.com, Issue 12 Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements. Questions over Europe accepting the TTIP agreement also …
weiterlesen "Interview about TTIP & CETA"
Der Handelsexperte Thomas Fritz hat im Auftrag der LINKEN im Europäischen Parlament eine Studie verfasst, die die Auswirkungen der Abkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) auf Nordrhein-Westfalen untersucht. Am heutigen Mittwoch, den 31.08.2016, wurde die Studie in Düsseldorf vorgestellt. „Frau Kraft und Herr Gabriel müssen jetzt die Reißleine ziehen und nicht nur das viel kritisierte TTIP, sondern auch CETA, beerdigen. Denn CETA ist der kleine …
weiterlesen "Demokratieabbau, Millionenklagen und gefährdete Arbeitsplätze – Studie beschreibt die Auswirkungen von CETA und TTIP auf NRW"
English version below. Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA): "Der Text des CETA-Abkommens sei nun fertig überarbeitet, wurde uns heute verkündet. Nach dem enormen öffentlichen Druck und Mahnungen des Europaparlamentes, hatte sich die EU-Kommission gezwungen gesehen, das Kapitel zum Investorenschutz umzuschreiben. Das neue ISDS Verfahren heißt nun nicht mehr so und beinhaltet Elemente, die das System …
weiterlesen "EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!"
Heute wurde ein neuer ISDS-Vorschlag von der Kommission veröffentlicht. Dazu der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA): Die Europäische Kommission übermittelte den USA heute offiziell einen neuen Vorschlag für ein Kapitel über die Investor-gegen-Staat-Streitigkeiten (ISDS) im TTIP-Abkommen. Für 18 Monate war das Thema aus den Verhandlungen ausgeklammert gewesen. Die Kommission hatte diese Auszeit genommen um mit einer …
weiterlesen "Die EU-Kommission bringt ISDS zurück in die TTIP Verhandlungen"
6. Oktober 2015 EURACTIV "...Trade policy expert of the left GUE/NGL Group in the European Parliament, MEP Helmut Scholz, hailed the results..." You can find the full text article "Three million people unite to derail TTIP" on the webpage of EurActiv.   15. Oktober 2015 DÜSSELDORFER ABENDBLATT "...LINKE-Europaabgeordneter Scholz zu TTIP: Europa wird zum Bittsteller Zum Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP hat Helmut Scholz, Abgeordneter des Europaparlaments (DIE LINKE.), aufgerufen. Unter Hinweis auf die in…
weiterlesen "Presseschau: Proteste um TTIP/CETA/TiSA"
"...Trade policy expert of the left GUE/NGL Group in the European Parliament, MEP Helmut Scholz, hailed the results..." You can find the full text article "Three million people unite to derail TTIP" on the webpage of EUractiv.  
Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz. Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen Union werden sich Menschen versammeln und ihre Ablehnung dieses neoliberalen Großprojektes zeigen. Und das, obwohl ihnen doch Wachstum und Jobs versprochen wurden. Inzwischen ist jedoch bekannt, dass die EU-Kommission selbst mit dem Verlust von mindestens einer Million Jobs in der EU durch TTIP …
weiterlesen "Europa wird zum Bittsteller"