Schlagwort: Demokratie

Resolution zu den jüngsten politischen Entwicklungen in UngarnIst Ungarn noch eine Demokratie? Was kann die EU tun um zu verhindern, dass das Land unter Viktor Orbán zu einem autoritären System wird? Ein Statement von Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss …
weiterlesen "„Mit einer Sprache sprechen!“"
Während einer Debatte mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, äußerte sich der Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Helmut Scholz, zur aktuellen Situation in Russland.
 Anlässlich der heutigen Plenardebatte in Straßburg zur neuen ungarischen Verfassung erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   Die neue ungarische …
weiterlesen "Verfahren nach Artikel 7 EUV gegen Ungarn einleiten"
Brief von Gabi Zimmer und Thomas Händel and den neu gewählten Präsidenten des EP Martin SchulzPräsident des Europaparlaments Martin Schulz Straßburg, 17. Januar 2012     Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Martin Schulz!   Zu …
weiterlesen "Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Martin Schulz!"
Linksfraktion drängt auf Befassung des EU-Parlaments mit Politik der Orbán-Regierung.nd: In der kommenden Woche beschäftigt sich das Europaparlament mit der Entwicklung in Ungarn. Was wirft das Parlament Budapest konkret vor? Scholz: Die Vorwürfe sehr vieler …
weiterlesen "Eine Bühne für Ungarns Demokraten"
Erschienen am 10.01.2012 auf Freitag.deMit dem Jahreswechsel 2011/2012 hat die 7. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (EP) ihre Halbzeit erreicht. Dieses Datum steht traditionell für die Neuwahl des Parlamentspräsidenten und seiner …
weiterlesen "Halbzeitwechsel im Europäischen Parlament"
Parallel zum G20-Gipfel in Cannes diskutieren GlobalisieurngskritikerInnen beim Forum der Völker in Nizza über Finanzmarktregulierung und Schuldenkrise. Die GUE/NGL war mit dabei, u.a. mit Marie-Christine Vergiat (Front de Gauche) und …
weiterlesen "Place au peuple – Protest gegen den G20-Gipfel in Nizza"
Die Wut eines Volkes ohne RechteDer Fotograf Julien Goldstein spricht über sein Buch "Kurdistan - Die Wut eines Volkes ohne Rechte" und die dazugehörige Ausstellung im Europäischen Parlament. Brüssel, 7.12.2011.
Die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor 
Interview mit Thomas Händel in "L'humanité"  Thomas Händel, député du parti allemand Die Linke au Parlement européen, est responsable des questions relatives au marché du travail et des affaires sociales. Il dénonce la mainmise de…
weiterlesen "Thomas Händel « Nous voulons démocratiser l’économie »"